Vor dem Euro kommt der EU-Beitritt

Österreichs EU-Nettobeitrag 2008 fast halbiert

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Österreich zahlte 2008 - ohne Zolleinnahmen - 1,99 Mrd. Euro ans EU-Budget, dem standen Rückflüsse von 1,78 Mrd. Euro entgegen. Demnach halbierte sich der Nettobeitrag nahezu auf 215,5 Mio. Euro gegenüber 418,6 Mio. Euro 2007.

Der Grund für die verbesserte Nettoposition Österreichs liegt in mehr Rückflüssen aus dem EU-Haushalt. So konnte Österreich etwa bei den Strukturhilfen und anderen EU-Mitteln zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit mehr herausholen.

Eine deutliche Verschlechterung der Nettoposition mussten dagegen Deutschland und Italien hinnehmen. Berlin zahlt mit 8,8 Mrd. Euro den größten EU-Nettobeitrag, ein Jahr zuvor waren es noch 7,4 Mrd. Euro. Auch in absoluten Bruttobeiträgen bleibt Deutschland mit 18,9 Mrd. Euro "Zahlmeister" der EU.

In Italien stieg der Nettobeitrag im selben Zeitraum von 2,0 Mrd. Euro auf 4,1 Mrd. Euro an. Dagegen verbesserte sich die Nettoposition Großbritanniens deutlich, Experten führten dies unter anderem auf die wegen der Finanzkrise reduzierten EU-Beiträge und auf den auf 6,3 Mrd. Euro angestiegenen Briten-Rabatt zurück.

Größte Nettoempfänger in der EU waren 2008 Griechenland mit 6,3 Mrd. Euro und Polen mit 4,4 Mrd. Euro. Gemessen am BIP erhält Litauen netto am meisten aus dem EU-Haushalt, größte Nettozahler sind demnach die Niederlande und Schweden.

Semeta kündigte an, die EU-Kommission wolle die Aufschlüsselung nach Nettozahlern und -empfängern im Zuge der geplanten Haushaltsreform abschaffen. "Man sollte dieses Denken loswerden, das europäische Projekt soll nicht dazu dienen, dass jeder seine Groschen zählt." Es sei wichtiger, dass sich die Staaten auf den Mehrwert konzentrierten, der ihnen insgesamt durch die EU-Mitgliedschaft entstünde.

Rund 267 Mio. Euro wurden im vergangenen Jahr nicht aus dem EU-Budget abgerufen, die Gelder verfallen. So ließ Portugal 2008 71 Mio. Euro in Brüssel liegen, im Fall Österreichs wurde nach Angaben der Kommission 1 Mio. Euro nicht abgerufen. Semeta rief die EU-Staaten auf, gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise die EU-Gelder auch zu nutzen.

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