Sofia erhält Schonzeit für EU-Gelder-Rückzahlung

Die Europäische Union (EU) hat der neuen Regierung in Bulgarien eine dreimonatige "Gratisfrist" vor der Rückzahlung veruntreuter EU-Gelder an Brüssel gegeben. In dieser Zeit sollen bereits von der EU finanzierte Agrarprojekte im Gesamtwert von 140 Millionen Lewa (71,6 Millionen Euro), bei denen vermutlich Korruption im Spiel war, noch einmal überprüft werden. Das EU-Amt zur Betrugsbekämpfung (OLAF) habe Bulgarien einen "Vertrauenskredit gewährt", sagte Innenminister Zwetan Zwetanow am Freitag (31. Juli) in Sofia nach einem Treffen mit OLAF-Experten.

Brüssel wirft den betroffenen Unternehmen nach Angaben des Agrarministeriums in Sofia unter anderem vor, in ihren Projekten um 50 Prozent höhere Preise für die benötigten Maschinen angegeben zu haben. Diese wurden zudem bei lediglich zwei heimischen Firmen gekauft. Zu den mehr als 80 Unternehmen, die nun wegen Korruptionsverdachts kontrolliert werden sollen, gehören auch die größten Betriebe des Landes zur Verarbeitung von Fleisch und Milch.

Wegen Missbrauchs von EU-Fonds in Bulgarien waren im vergangenen Jahr Hilfen von rund 500 Millionen Euro aus Brüssel gestoppt worden. 200 Millionen Euro wurden komplett gestrichen. Das Balkanland Bulgarien ist seit 2007 EU-Mitglied.