Koalitions-Krach um Nacht-Lockdown

Wien. Katerstimmung in der türkis-grünen Koalition nach dem Riesenkrach vom Montag. Zwar haben Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Grünen-Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein inzwischen wie der miteinander telefoniert – und auch heute beim morgendlichen Ministerrat wird man einander wieder gegenübersitzen. Doch die Fronten sind verhärtet: Mückstein will heute angesichts der aktuellen Corona-Zahlen entscheiden, ob weitere Maßnahmen bis hin zum Nacht-Lockdown nötig sind. Die ÖVP hat sich auf die von Ex-Kanzler Sebastian Kurz verordnete Linie versteift, es dürfe keine Einschränkungen für Geimpfte geben – und will nicht einmal drüber reden. Um diesen konkreten Plan wird gestritten.

Als letzte Möglichkeit: Das verärgert die ÖVP besonders – weil der Plan Gastro und Hotellerie betrifft. Mückstein will als letzte Möglichkeit – um die Spitäler zu entlasten – einen „Nacht-Lockdown“ ab 22 Uhr, wie er gegenüber ÖSTERREICH konkretisiert hatte. Damit wäre Österreich immer noch weniger rigide wie etwa die Niederlande, die bei geringeren Infektionszahlen ab 19 Uhr alles zusperren.

Mehr Masken: Auf der anderen Seite für die Grünen unverständlich: Auch gegen eine generelle Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht sperrt sich die ÖVP: Mückstein will sie für alle immer indoor – und im Freien, wo viele Menschen sind.

Arbeiten von daheim: Mückstein hatte ursprünglich verordnen wollen, dass die Arbeit „vorzugsweise außer halb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist“ – es also Homeoffice geben sollte. Die von der ÖVP abgelehnte Passage bringt er jetzt wieder aufs Tapet.

Veranstaltungen ohne fixe Sitzplätze: Auch hier wollte Mückstein strengere Regeln einführen bzw. überhaupt das Verbot von größeren Veranstaltungen – und auch da steht die ÖVP derzeit auf der Bremse.