Hypo-U-Ausschuss: Zeugen schwiegen

Klagenfurt

Hypo-U-Ausschuss: Zeugen schwiegen

Befragungen fielen nur kurz aus - Holub kritisiert FPK und ÖVP.

Der Klagenfurter Rechtsanwalt Gerhard Kucher entschlug sich der Aussage und der Leiter der Soko Hypo, Bernhard Gaber, war vom Innenministerium nicht von der Verschwiegenheitspflicht entbunden worden. Dementsprechend kurz war sein Auftritt im Ausschuss. Wie lange die Untersuchungen in der Causa Hypo noch dauern würden, könne er derzeit noch nicht sagen, erklärte Gaber. Bei weiteren Fragen verwies er auf seine Verschwiegenheitspflicht.

Erfolglos. Ebenfalls nur wenige Minuten dauerte die Befragung Kuchers. Der Zeuge berief sich auf sein Entschlagungsrecht. Er werde im Rahmen der Causa Hypo Group Alpe Adria als Beschuldigter geführt. Darüber hinaus sei er als Anwalt für die Hypo tätig gewesen und unterliege hier der Verschwiegenheitspflicht. Mehrere Frageversuche der Abgeordneten hatten nur die Antwort „Ich entschlage mich der Aussage“ zur Folge. Daraufhin erklärte Herwig Seiser (SPÖ) „Ich entschlage mich der Fragestellung.“ Dem schlossen sich auch die ÖVP-Abgeordneten an. Auch ein Versuch des Ausschuss-Vorsitzenden Rolf Holub (Grüne) blieb erfolglos.

„ÖVP blockiert“
Die nächsten Sitzungen finden am 9. und 15. Juni statt. Dann geht der Ausschuss in die Sommerpause. Mitte September sollen die Befragungen fortgesetzt werden. Er wolle die Arbeit des Ausschusses bis Oktober abgeschlossen haben, so Holub.

Kritik übte er am Verhalten von FPK und ÖVP bei den internen Sitzungen des U-Ausschusses. So sei auf Initiative der ÖVP der Termin für die Befragung der Gutachter zum Sechs-Millionen-Euro-Honorar des Steuerberaters Dietrich Birnbacher erneut verschoben worden. Die Ladung der beiden sei bereits für den 15. Juni beschlossen worden, und zwar mit den Stimmen aller Parteien, nun blockiere die ÖVP erneut.

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