Heute, am 2. Dezember 2025, fand die 100. Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung in dieser Legislaturperiode unter dem Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) statt.
Die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nutzte die Gelegenheit, um den Mitgliedern der Landesregierung ihren Dank auszusprechen: "In 100 Sitzungen hat unsere Landesregierung rund 3.000 Beschlüsse gemeinsam gefasst, davon sind 97,5 Prozent einstimmig beschlossen worden. Das zeigt, dass es uns gelungen ist, die Interessen der Landsleute über Parteipolitik zu stellen. Jeder Beschluss und jede Entscheidung ist Teil eines größeren Ganzen – nämlich der besten Zukunft unserer Kinder.“
Was auf der Haben-Seite zu verzeichnen ist
Sie hob dabei vor allem den einstimmig beschlossenen Gesundheitsplan 2024+ hervor, der das Gesundheitssystem des Landes zukunftsfit machen wird, die Umbauordnung, die Bauen und Sanieren in Niederösterreich einfacher und billiger machen wird; das Maßnahmenpaket im Kampf gegen den radikalen Islam inklusive Geldstrafen für integrationsunwillige Eltern, die ihre Mitwirkungspflichten verletzen; die Verschärfung der Sozialhilfe, die zu mehr Fairness gegenüber der arbeitenden Bevölkerung beiträgt; die Verwaltungsreform, die die Landesverwaltung schneller und effizienter macht, sowie die Bewältigung der Schäden des historischen Hochwassers im Herbst 2024. Darüber hinaus wurden zahlreiche Entscheidungen in den Bereichen Infrastruktur, Pflege, Familien und Gemeinden getroffen.
"Der blau-gelbe Weg"
"Das ist unser eigenständiger blau-gelber Weg: mit Klarheit, Hausverstand und Vernunft die Probleme anpacken und lösen. Denn als Land tun wir, was ein Land tun kann, um das Leben unserer Landsleute weiter zu verbessern. Und trotzdem bleiben die Herausforderungen groß. Deshalb setzen wir die Arbeit mit unvermindertem Tempo fort, bringen unser Niederösterreich über Parteigrenzen hinweg voran und machen Politik, die sich nicht in Schlagzeilen verliert, sondern Ergebnisse liefert“, betonte Mikl-Leitner.
Und das wurde beschlossen
Die NÖ Landesregierung beschloss, den Tätigkeitsbericht der NÖ Umweltanwaltschaft für das Kalenderjahr 2024 dem NÖ Landtag vorzulegen. Der Bericht wird auf der Homepage des NÖ Landtages veröffentlicht.
Für die Aktivitäten des Krahuletz-Museums in Eggenburg in den Jahren 2026 bis 2028 wurde ein Fördervertrag mit einer jährlichen Förderung in der Höhe von 140.000 Euro genehmigt.
Zur anteiligen Unterstützung der Aufwendungen für effektive und effiziente Maßnahmen und Projekte im Nachwuchsleistungssport in der Sportart Tennis wurde eine Förderung des Lande Niederösterreich für den Zeitraum 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 in Höhe von 131.500 Euro genehmigt.
Zur anteiligen Unterstützung der Aufwendungen für effektive und effiziente Maßnahmen im Nahwuchsleistungssport in den Sparten „Ski Alpin“, „Snowboard“, „Ski Nordisch“ und „Grasski“ wurde eine Förderung des Landes Niederösterreich für den Zeitraum 1. Mai 2025 bis 30. April 2026 in Höhe von 188.800 Euro genehmigt.
Zur anteiligen Unterstützung der Aufwendungen für effektive und effiziente Maßnahmen und Projekte im Nachwuchsleistungssport in der Sportart Handball wurde eine Förderung des Landes Niederösterreich für den Zeitraum 1. Juli 2025 bis 30. Juni 2026 in Höhe von 181.000 Euro genehmigt.
Ebenso wurde zur anteiligen Unterstützung der Aufwendungen für effektive und effiziente Maßnahmen im Nachwuchsleistungssport in der Sportart Eishockey eine Förderung des Landes für den Zeitraum 1. Juli 2025 bis 30. Juni 2026 in Höhe von 210.000 Euro beschlossen.
Durch einen weiteren Beschluss werden Schulerhalter für Maßnahmen im Personalbereich und zur Verbesserung der schulischen Infrastrukturen für ganztägige Schulformen in Höhe von gesamt 1.361.268,85 Euro gefördert.
