Mit dem vor Urnengängen schon fast traditionellen Rundgang durch einen Teil der niederösterreichischen Landeshauptstadt haben sich die NEOS am Freitag auf die Gemeinderatswahl in St. Pölten am 25. Jänner eingeschworen.
Beim Auftakt am Herrenplatz, bei dem Punschkrapferl und Taschenwärmer verteilt wurden, hat Spitzenkandidat Bernd Pinzer klargemacht, worum es geht: zu hohe Schulden, steigende Gebühren und eine Stadtregierung, die den Überblick verloren hat. Mit Pappkartonagen hat er – symbolisch – den Schuldenberg der roten Stadtregierung zerlegt. „Die SPÖ in der Stadt macht genau dasselbe wie ÖVP und FPÖ im Land: Schulden machen ohne Ende, zahlen dürfen es dann wir Bürgerinnen und Bürger. Schon jetzt ist klar, dass die rote Stadtregierung die Gebühren und Abgaben nach der Wahl erhöht. Aber die Leistungen werden weniger: keine Kindergartenplätze, weniger leistbarer Wohnraum, Stau statt Fortschritt. Das versteht niemand.“ Vor fünf Jahren zogen die Pinken mit 3,19 Prozent in den Gemeinderat ein, erobert wurde ein Mandat.
Pinzer, erstmals Frontmann der Pinken in St. Pölten, will bei einem erneuten Einzug seiner Partei ins Stadtparlament mit einem Antragspaket punkten. Behandelt werden sollen die Themen Transparenz, Mobilität, Belebung der Innenstadt, Familie und Entlastung, ein Bahnhofspaket soll zudem für einen "Platz, der zum Verweilen einlädt", sorgen.
Pinzer fordert volle Transparenz darüber, wofür das Geld der Menschen ausgegeben wird. Offenlegen solle die Stadt das jährlich in einem Transparenzbericht, der alle Ausgaben ab 10.000 Euro festhält. Sparen wolle er künftig bei Prestigeprojekten und dem aufgeblähten politischen System. „Die Rechnung ist einfach: Weniger Posten, weniger Kosten – etwa durch das Einsparen eines Vizebürgermeisters.“ Unterstützung kommt von NEOS-Klubobmann Yannick Shetty. Er betonte die Rolle der NEOS als Reformkraft: „Wir legen uns mit alten Machtstrukturen an, weil Stillstand keine Option ist. St. Pölten braucht frischen Wind statt roter Ausreden.“
Schwerpunkte Kinder, Infrastruktur, Entlastung
Inhaltlich setzen NEOS auf Entlastung statt Abkassieren: niedrigere Gebühren, mehr Kinderbetreuungsplätze und eine wirtschaftlich lebendige Innenstadt. Das Bahnhofsareal soll durch mehr Sozialarbeit und gezielte Maßnahmen sicherer und attraktiver werden. Pinzer wolle außerdem ein geordnetes Stadtwachstum. „Die Stadt wächst, aber die Infrastruktur – von der Bildungs- über die Gesundheits- bis hin zur Öffi-Infrastruktur – kommt nicht mit. Die täglichen Staus zeigen, dass einiges im Argen liegt.
