Mitte Jänner wurde ventiliert, dass in Traismauer (Bezirk St. Pölten) in den nächsten Jahren mehrere neue Windräder entstehen sollen. Von Beginn an gab es Widerstand aus der Bevölkerung. Zuletzt wurden rund 1.000 Unterschriften für mehr Mitsprache gesammelt.
Geplant sind acht Windräder, die in den nächsten Jahren entstehen sollen. Mit dem Bau der Windräder soll frühestens 2030 begonnen werden. Für das geplante Windkraftprojekt sollen mehrere Waldflächen umgewidmet werden – und genau darüber ist jetzt ein Streit entbrannt. Die Bevölkerung solle über die Umwidmung der Waldflächen abstimmen dürfen, erklärt ÖVP-Stadträtin Veronika Haas, die auch Mitglied der Bürgerinitiative "3 Gemeinden – 1 Ziel“ ist. Rund 1.000 Unterschriften konnten nun gesammelt werden.
Unterschriften als Grundlage für Befragung
Die betroffenen Flächen liegen im Grenzgebiet der drei Gemeinden Traismauer, Herzogenburg (Bezirk St. Pölten) und Sitzenberg-Reidling (Bezirk Tulln). Laut Haas sei man nicht grundsätzlich gegen Windkraft, aber gegen den Standort ("NIMBY": "Not in my Backyard"). Sie könnte sich die neuen Windräder eher an bestehenden Standorten oder entlang der S33 vorstellen.
Mögliche Volksbefragung im Raum
Die am Mittwoch von der Opposition offiziell übergeben Unterschriften würden nun die Grundlage für eine Behandlung im Gemeinderat und eine mögliche Volksbefragung darstellen, so Haas gegenüber noe.ORF.at. Es gehe nicht um eine pauschale Ablehnung erneuerbarer Energie. Man wünsche sich aber „saubere Verfahren, vollständige Information und echte Mitsprache“, wie es in einer Aussendung heißt.
Bürgermeister plant Informationsoffensive
Bürgermeister Herbert Pfeffer (SPÖ) will die Unterschriften und den Antrag nun prüfen. Bereits vor einigen Tagen hat er eine Informationsoffensive angekündigt.
Informationsoffensive vor Volksbefragung
Im Zuge der Offensive wolle Pfeffer das Projekt vorstellen, eine Dauerausstellung einrichten, sowie Fachgespräche und Podiumsdiskussionen ausrichten. An dieser Informationsoffensive möchte er auch festhalten – und zwar vor einer Befragung, wie er betont. Darauf habe man sich laut ihm auch ursprünglich in einem parteiübergreifenden Ausschuss geeinigt. Er schließt aber auch einen früheren Termin für eine Volksbefragung aus.
Bevölkerung auf den Barrikaden
Pfeffer betont zudem, dass das Projekt erst vorgestellt, aber noch nicht eingereicht wurde. Auch die Kompetenzen der Gemeinden in Bezug auf eine Umwidmung müssen noch geprüft werden. Sollte es in ihre Kompetenz fallen, will er jedenfalls eine Befragung durchführen. Befragungen scheinen ja derzeit "in" zu sein. Bleibt abzuwarten, ob es dazu überhaupt kommt - oder ob die Bevölkerung von Traismauer nicht schon davor "auf die Barrikaden gegangen" ist.
