Mix aus bekannten Gesichtern und einer Quereinsteigerin - Stadtparteichef rechnet nicht mit Wiedereinzug der blauen Abspaltung KFG - BILD
Graz. Die Grazer FPÖ hat für die Gemeinderatswahl am 28. Juni ihre ersten 15 Kandidaten vorgestellt. Neben einer Quereinsteigerin und einer Politikveteranin finden sich vor allem Angestellte und Beamte auf der Liste. Spitzenkandidat René Apfelknab sprach am Freitag in Graz - 121 Tage vor dem Urnengang - von einer starken Mannschaft, gekürt nach den Kriterien Kompetenz, Engagement, Bürgernähe mit einem hohen Anteil an Basisfunktionären. Fünf von 15 Listenplätzen gehören Frauen.
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Ein politischer Richtungsschwenk gehe nur mit den Freiheitlichen, sagte Apfelknab. Die Listenreihung habe keinen Einfluss darauf, ob die Personen mögliche Stadtsenatssitze übernehmen könnten. Die Ausnahme sei er als Spitzenkandidat. Die Liste bestehe aus Freiberuflern, einer Polizistin, Bundesheer-Angehörigen und auch Angestellten. Apfelknab sagte, dass in Graz ein Paradigmenwechsel stattfinden müsse. Man sei gegen neue Großmoscheen, für eine strengere Wohnungsvergabe sowie für praxistaugliche Verkehrslösungen. Auch werde man die Stadtfinanzen als Thema haben. "Wir sind das Salz in der Suppe beziehungsweise wir werden den anderen die Suppe versalzen", spielte er auf eines der Wahlkampfgeschenke an, einen kleinen Salzstreuer, neben einer kleinen Schnittenpackung mit seinem Konterfei.
Bekannte Gesichter und Quereinsteigerin
Nummer zwei auf der Liste ist die Polizistin und Juristin Jasmin Dawkins (46), Obfrau der FPÖ im südwestlichen Grazer Stadtbezirk Wetzelsdorf. Nummer drei ist Bernhard Dohr, Volkswirt und Politikwissenschaftler sowie stellvertretender Stadtparteiobmann, früherer Pressesprecher von Ex-Vizebürgermeister Mario Eustacchio. Er bringt Gemeinderatserfahrung aus Lieboch bei Graz mit. Nummer vier ist Wolfgang Lueger, beschäftigt im Amt der Landesregierung. Die Listenfünfte ist mit der früheren Abgeordneten Hedwig Staller eine Politik-Veteranin aus dem blauen Landtagsklub. Ihre Schwerpunkte sind Familie, Bildung und Umwelt als Schwerpunkt. Listensechster ist Dominik Hausjell, stellvertretender Pressesprecher im Büro von FPÖ-Verkehrslandesrätin Claudia Holzer. Sein Fokus liegt u. a. auf Tierschutz, Verkehr und Sicherheit. Platz sieben ist neues Gesicht, Elisabeth Graf, Juristin mit Schwerpunkt im Steuer- und Finanzrecht. Die weiteren Listenplätze nehmen Jürgen Angerer, Roland Zistler, Peter Krottmaier, Karoline Platzer, Andreas Mautner, Jutta Poglitsch, Robert Spörk und Karl Peintinger ein.
Stadtparteiobmann Axel Kassegger sagte, man sei exzellent vorbereitet, konsolidiert und habe eine sehr gute Mischung aus Fachkompetenz und Engagement. Die Stadtparteileitung habe am Montag die Liste einstimmig beschlossen, einen Tag später erfolgte der einstimmige Beschluss im Landesparteivorstand, was ein Hinweis auf die absolute Geschlossenheit von Stadt- und Landespartei hinweise, spielte Kassegger auf die Grazer FPÖ-Finanzcausa an, die zur Abspaltung des KFG von der FPÖ im Gemeinderat geführt hatte. In Sachen Finanzcausa sagte Kassegger, das sei kein prioritäres Thema. Man nehme die Gewaltentrennung sehr ernst, die Zuständigkeit liege bei der Judikative.
Stimmen für KFG "verlorene Stimmen"
Landesparteichef und LH Mario Kunasek habe angekündigt, sich besonders intensiv im Wahlkampf einzubringen, so der Stadtparteichef. Die restlichen Listenplätze von 16 bis 96 würden laut Kassegger bis 13. April erstellt und einen Tag danach beschlossen. Das blaue Angebot richte sich laut Kassegger an die ganze Grazer Bevölkerung, auch in den sogenannten bürgerlichen Bezirken mache man damit ein attraktives Angebot. Ein direktes Wahlziel wollte Kassegger nicht nennen, außer "stärker werden". Der Wähler entscheide. Es gehe darum, von links-links-links auf Mitte rechts zu drehen. Auf Koalitionspartner angesprochen, sagte Kassegger, die Wahrscheinlichkeit, mit KPÖ oder Grünen zu arbeiten, sei gering. Bei der kleinsten Partei in der derzeitigen Rathauskoalition, der SPÖ sei die Wahrscheinlichkeit größer. Ob er, Kassegger, damit rechne, dass der KFG wieder ins Stadtparlament einziehe? "Nein. Das sind verlorene Stimmen."
Die Obfrau der konkurrierenden KFG (Korruptionsfreier Gemeinderatsklub), Stadträtin Claudia Schönbacher, sagte zu der Kandidatenpräsentation in einer Aussendung: "Die FPÖ hat sich - wie vorhergesagt - nicht verändert." Es gebe zwar mit Apfelknab ein neues Gesicht an der Spitze, aber das "System Mario Eustacchio" habe noch immer ungeschwächt Bestand und ziehe im Hintergrund die Fäden. Unter den ersten 15 Kandidaten seien nicht nur der ehemalige Pressesprecher, sondern auch vier von Eustacchio "persönlich handverlesene und ausgewählte" Stadtparteigeschäftsführer bzw. -sekretäre.
