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Mindestsicherung

150 Euro-Sager: Strache verteidigt Hartinger

FP-Chef Heinz-Christian Strache hat am Donnerstag den 150 Euro-Sager von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) neuerlich verteidigt. "Bei den viel diskutierten 150 Euro geht es ausdrücklich um Nicht-Österreicher. Um jene, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben, nicht Deutsch lernen und auch keiner Beschäftigung nachgehen wollen und auch Weiterbildungskurse verweigern", so Strache.
 
Diese Personen sollen "mit einer Unterkunft, mit Essen und medizinischer Versorgung ausgestattet sein und ein Taschengeld von 150 Euro im Monat erhalten - das genügt", meinte der Vizekanzler in einer Video-Botschaft auf dem FPÖ-Youtube-Kanal. "Diese Voraussetzungen bieten eine Basis, sich zu integrieren, wenn ein Wille da ist", so der Parteiobmann.
 
Strache hatte sich bereits zuvor hinter seine Ministerin gestellt und den Medien eine verzerrte Darstellung vorgeworfen. Hartinger war für ihre Aussage zur Mindestsicherung (in einem Interview des TV-Senders "oe24" vor zwei Wochen) von der Opposition aber auch von der Armutskonferenz teils scharf kritisiert worden. Die Ressortchefin hatte auf eine entsprechende Frage zur Kürzung bei der Mindestsicherung, ob man denn von 150 Euro im Monat leben könne, gemeint: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher." Später erklärte sie, missverstanden worden zu sein - denn sie habe von Asylwerbern gesprochen, "die ja rundum versorgt sind".
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