Harte Arbeit liegt vor den Ländern: Bis Herbst 2010 müssen sie Tausende Kindergartenplätze für alle Fünfjährigen schaffen.
Tausende Familien atmen jetzt auf, denn seit dieser Woche ist das Gratis-Kindergartenjahr fix. Alle Parteien – bis auf die FPÖ – haben diese Erleichterung für Familien am Mittwoch im Nationalrat beschlossen. Die Details:
- Nach dem Sommer geht es los: Für fünfjährige Kinder (81.258 in Österreich) gibt es einen kostenlosen Kindergartenplatz.
- Die Länder verpflichten sich, Kindergartenplätze in einem Ausmaß von 20 Wochenstunden (halbtags) zur Verfügung zu stellen.
- Ausnahmen: Diese neue Regelung gilt nicht für die Schulferien, in diesem Zeitraum muss weiterhin bezahlt werden.
- Urlaub: Außerhalb der Ferienzeit können Eltern ihre Kinder drei Wochen lang aus dem Kindergarten nehmen.
- Die Bezahlung der Kindergärten übernimmt in den meisten Bundesländern einfach das Land. Im Burgenland läuft das anders: Da müssen Familien das Geld vorstrecken, das Land refundiert dann bis zu 42 Euro pro Monat – das sind die Durchschnittskosten für eine Ganztagsbetreuung im Land.
Strafe bei Fehltagen
Ein Jahr später, ab Herbst 2010, wird der
Kindergartenbesuch für alle Fünfjährigen dann österreichweit verpflichtend
(derzeit schon in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich). Dann gilt: Zumindest
16 Stunden pro Woche an mindestens vier Tagen sollen die Kinder in den
Kindergarten. Wenn Kinder nicht auftauchen, gibt es Strafen: In
Niederösterreich etwa mit bis zu 200 Euro pro Tag, in Kärnten sind es
maximal 100 Euro, die die Eltern bezahlen müssen.
3.018 fehlende Plätze
Derzeit sind bereits 96,3 Prozent
aller Fünfjährigen in einem Kindergarten (oder besuchen frühzeitig eine
Schule).
Für die restlichen 3,7 Prozent gilt es jetzt, bis Herbst 2010 einen Kindergartenplatz zu schaffen – harte Arbeit für die Länder. Laut einer Rechnung der Grünen fehlen derzeit österreichweit 3.018 Kindergartenplätze für Fünfjährige.
Aus dem Büro der Familienstaatssekretärin Christine Marek (VP) heißt es, lediglich 2.500 Plätze fehlen. Doch auch das sei kein Problem. Denn für den Kindergarten-Neu gibt der Staat 70 Millionen Euro jährlich aus. Mit diesem Geld müssen die Länder auch neue Kindergarten-Gruppen schaffen – angeblich geht sich das aus.