Nach Harald Vilimsky tritt auch Chrstian Hafenecker als Generalsekretär der FPÖ zurück – Michael Schnedlitz wird neuer FP-Generalsekretär.
Paukenschlag in der FPÖ. Harald Vilimsky und Christian Hafenecker treten als Generalsekretär der Blauen ab. Das wurde am Mittwoch bestätigt. Vilimsky ist seit fast 14 Jahren als Generalsekretär der FPÖ tätig. Seine Funktion als FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament will er behalten. Hafenecker war erst seit Mai 2018 als Generalsekretär tätig. Parteichef Norbert Hofer hatte zuvor eine Personal-Debatte angekündigt.
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Vilimsky und Hafenecker gehen als Generalsekretäre
Michael Schnedlitz wird neuer Generalsekretär
Der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Landesparteisekretär Michael Schnedlitz (35) wird Generalsekretär der FPÖ. Er folgt Harald Vilimsky und Christian Hafenecker, die am Mittwoch am Rande der Parteiklausur der Freiheitlichen ihren Rückzug bekannt gaben. Schnedlitz ist Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer und Vizebürgermeister von Wiener Neustadt.
"Ich habe dem Bundesparteivorstand heute vorgeschlagen, den Nationalratsabgeordneten Michael Schnedlitz für diese Funktion zu designieren", schrieb FPÖ-Obmann Norbert Hofer in einer Aussendung. Der Vorstand sei diesem Vorschlag einstimmig gefolgt. Schnedlitz habe in seiner politischen Karriere "große Dynamik bewiesen und wichtige Erfolge erzielt". Der Schritt auf Bundesebene sei ein "logischer Schritt in seiner konsequenten Entwicklung", so Hofer.
© FPÖ
"Wollte schon nach EU-Wahl gehen"
Nach Harald Vilimsky hat auch Christian Hafenecker seine Funktion als Generalsekretär der FPÖ zurückgelegt. Es handle sich um einen freiwilligen Rückzug, sagte er am Mittwoch am Rande der Parteiklausur zur APA. Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben. Auch Vilimsky betonte, dass sein Rückzug auf eigenen Wunsch erfolge. Wer den beiden nachfolgt, ist noch nicht entschieden.
Vilimsky wiederum betonte, der wahrscheinlich längstgediente Generalsekretär einer Partei in Österreich gewesen zu sein. Im Gespräch mit ÖSTERREICH begründete er die Übergabe des Generalsekretärs folgendermaßen: "14 Jahre waren einfach echt schon zu lange. Ich kann nicht mehr auf drei Ebenen arbeiten – Wien-Wahl, Generalsekretariat und EU-Ebene. Dann ist es gut, wenn man einmal andere ranlässt. Und der FPÖ-Politiker sagt auch: "Eigentlich wollte ich schon nach einem großen Erfolg bei der EU-Wahl den Generalsekretär abgeben. Da ist ja dann einiges dazwischen gekommen..."
Er betonte, den Schritt immer wieder aufgeschoben zu haben, zuletzt aufgrund der Parteikrise, die durch das Ibiza-Video verursacht wurde. Neben seinem internationalen Engagement will er sich als Verantwortlicher in den Wiener Wahlkampf einmischen.
Hafenecker, der seit Mai 2018 Generalsekretär an der Seite Vilimskys ist, will weiterhin stellvertretender Landesobmann der Freiheitlichen in Niederösterreich sein, wie er sagte. Zudem werde er eine "wesentliche Rolle im Parlamentsklub" der FPÖ spielen. Auch Hafenecker wollte - wie Vilimsky - diesen Schritt schon vor längerer Zeit machen, allerdings sei der Ibiza-Skandal dazwischen gekommen: "Man lässt die Truppe nicht alleine."
Hofer startet Personal-Debatte
Die FPÖ will bei ihrer Klausur im steirischen Leoben nicht nur die Parteireform auf Schiene bringen, sondern auch einen Wechsel an der Spitze diskutieren. "Es wird auch Personelles besprochen", bestätigte FPÖ-Chef Norbert Hofer der APA. Der Umbau an der Spitze ist auch deswegen naheliegend, da die FPÖ im Zuge der Reform auch ihre interne wie externe Kommunikation auf neue Beine stellen will, für die jeweils Hafenecker und Vilimsky verantwortlich sind.
Besprochen wird bei der Klausur auch das Budget der Bundespartei. "Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt", so Hofer. Gerade einmal "ein Dutzend" Mitarbeiter seien beschäftigt. Zudem wollen sich die Freiheitlichen - nicht zuletzt aufgrund von Ibiza-und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache - die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen, wie Hofer findet. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.
Strengere Regeln
Auch strengere Regeln für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der unter anderem die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt geleitet hatte, die Identitären zuerst als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.
Geht es nach Hofer, soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf "Satellitenthemen" setzen.
Eine "moderne, rechtskonservative Partei" soll die FPÖ laut Hofer werden. Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts wurden neben Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt. Abgesegnet werden sollen die Vorhaben bei der zweitägigen Klausur des Bundesparteivorstandes. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden. Weitere Infos folgen
