Vor Volksbefragung:

Heeres- Krieg in der Koalition

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Vizekanzler Spindelegger attackiert jetzt Verteidigungsminister Darabos.

Obwohl beide Parteien versichern, dass es keine vorgezogenen Neuwahlen geben werde, wird eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP nach der Heeres-Volksbefragung am 20. Jänner schwierig werden. Der Ton in der Koalition wird immer rauer: Am Freitag schoss sich Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) auf Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ein. Der ÖVP-Minister wirft Darabos Untätigkeit vor: „Er hätte schon sechs Jahre lang Zeit gehabt, Reformen anzugehen. Das ist ein Armutszeugnis für den Minister.“ (siehe Interview unten)

Spindelegger stellt sein Modell am 21. Jänner vor
Während die SPÖ bereits seit Monaten für ein Profiheer wirbt – Kanzler Werner Faymann wendet sich in den nächsten Tagen in einem Brief an die Bevölkerung – will die ÖVP ihr Modell erst nach der Befragung herausrücken: „Am 21. Jänner wird mit der Reformarbeit begonnen, dann werde ich ein Konzept vorlegen“, so Spindelegger. Fest steht, dass es bei sechs Monaten Wehrdienst und neun Monaten Zivildienst bleiben soll. Die ÖVP kommt gut zwei Wochen vor der Abstimmung in die Gänge: Nach dem Plakat stellten sie am Freitag auch ihren Werbespot vor.

SPÖ schießt sich jetzt auf ÖVP-Ministerin ein
Doch die SPÖ lässt sich nicht lumpen: In ÖSTERREICH geht der für die rote Profiheer-Kampagne zuständige Parteimanager Günther Kräuter in die Offensive. Sein Ziel: die schwarze Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. In einer Koalition eher unüblich stellt er jetzt eine parlamentarische Anfrage an Mikl. Und zwar konkret zum Katastrophenschutz.

Und am Montag schlägt dann die Anti_Wehrpflicht-Kampagne des Industriellen Hannes Androsch zurück: Mit einem feierlichen Empfang im Wiener Museumsquartier startet die SPÖ-Kampagne offiziell. Mit dabei: Alle SP-Minister plus Kanzler Faymann.

Die stärksten Bilder des Tages

ÖSTERREICH: Darabos wirbt bereits seit Monaten für das Profiheer. Warum steigt die ÖVP erst jetzt in die Debatte ein?
Michael Spindelegger: Unser Modell steht ja bereits in der Verfassung. Das ist ein bewährtes System, nur die Umsetzung muss verbessert stattfinden. Das wäre eigentlich die Aufgabe von Minister Darabos gewesen.

ÖSTERREICH: Sie werfen also Verteidigungsminister Darabos Untätigkeit vor?
Spindelegger: Er hätte schon sechs Jahre lang Zeit gehabt, Reformen anzugehen. Nun ist die Zeit der Ausreden vorbei.

ÖSTERREICH: Die ÖVP betont immer, dass es einer Heeresreform bedarf. Wie soll diese aussehen?
Spindelegger: Man muss etwas beim Heer lernen, mit Zeit absitzen muss Schluss sein. Ich habe zwei Jahre lang versucht, mich mit der SPÖ auf eine Heeresreform zu einigen. Am 21. Jänner wird mit der Reformarbeit begonnen, dann werde ich ein Konzept vorlegen.
ÖSTERREICH: Ist Darabos der richtige Mann, um die Reformen umzusetzen?
spindelegger: Mir ist es gleich, wen die SPÖ dafür einsetzt. Ich finde: Darabos hat uns die Suppe eingebrockt, jetzt soll er sie auch auslöffeln. Er muss einmal erklären, warum er nicht längst Reformen durchgeführt hat

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