VP spricht von Zensur. Peter Pilz will Wehrpflicht und Eurofighter abschaffen.
Scharfe Kritik an der am Donnerstag von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) präsentierten Studie aus dem Jahr 2001 hat die ÖVP geübt. Einige Teile aus der Ursprungs-Studie seien in der heute vorgestellten neuen Version seltsamerweise "verschwunden", sagte ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits. "So steht in der Erst-Studie, dass eine Berufsarmee teurer ist und weniger Leistung bringt und dass mit einer höheren Arbeitslosigkeit zu rechnen ist. Diese Passagen sind aber offensichtlich der Zensur zum Opfer gefallen", so Klikovits.
Vergleiche mit anderen Ländern würden zeigen. "Eine kostenneutrale Umstellung auf eine Berufsarmee bei gleichbleibender Leistung ist völlig unrealistisch." Zudem sei ein System, das von der Arbeitslosenquote abhängig sei, "hirnrissig". Die ÖVP habe jedenfalls kein Interesse daran, "sich über steigende Arbeitslosenzahlen zu freuen, nur damit die Sicherheit in diesem Land gewährleistet ist", so Klikovits.
Wehrpflicht und Eurofighter abschaffen
Für die Beseitigung der Wehrpflicht und der Eurofighter sprach sich wiederum der Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz aus. "Wehrpflicht und Eurofighter sind die beiden Symbole für das alte Bundesheer, das nur noch zwei brauchen: die Rüstungsfirmen und die alten Generäle. Am 20. Jänner wird genau darüber abgestimmt: ob das alte Heer bleibt oder eine große Reform beginnt", so Pilz.
Den "alten Generälen" gehe es um Präsenzdiener, "die man herumkommandiert und von denen man sich bedienen lassen kann und um Rüstungsgeschäfte, bei denen man sich selbst bedient", meinte Pilz. Es sei kein Zufall, dass ÖVP und FPÖ für das alte Heer eintreten. "Das sind die beiden Eurofighter-Parteien. Wehrpflicht und Korruption sind in Österreich schwarz-blau," so Pilz.
