Türkis-Grün

Wo man schon einig ist, wo's noch hakt

In einigen Punkten stehen die Ampeln noch auf Rot, beim Verkehr gibt's schon Einigung.

Es stünde 60 zu 40 Prozent, dass ÖVP und Grüne zueinanderfinden, gab gestern ein ÖVP-Spitzenmann im ÖSTERREICH-Gespräch seinen Tipp ab. Fix ist freilich noch nichts.

Immerhin starten erst ab dieser Woche wieder die Gespräche der Steuerungsgruppe - Sebastian Kurz, Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck und Stefan Steiner auf VP-Seite und Werner Kogler, Birgit Hebein, Leonore Gewessler, Rudi Anschober und Josef Meichenitsch für die Grünen - im Winterpalais. Diese Chefverhandler müssen jetzt über die offenen Punkte der Fachgruppen-Talks der vergangenen Wochen beratschlagen.

Am Samstag trafen sich jedenfalls bereits die türkisgrünen Strategen -Stefan Steiner, Bernhard Bonelli für die ÖVP und Josef Meichenitsch, Dieter Brosz und Thimo Fiesel für die Grünen - um gemeinsame Strategien zu besprechen.

In einigen Punkten - der grüne Migrations-Verhandler Anschober berichtete bereits, dass zwischen ÖVP und Grünen in Sachen Migration noch Welten liegen würden - dürften alle Ampeln noch auf Rot stehen. Während in Sachen Verkehrs- und Kulturpolitik bereits weitgehende Einigungen erzielt wurden.

Haarig dürfte auch das Kapitel Sozialpolitik sein. Aber: Kurz und Kogler haben sich diese Woche - heute verhandeln sie offiziell drei Stunden - für Gespräche geblockt.

Die Chefs sowie die Steuerungsgruppe sollen jetzt versuchen, Gräben zu schließen und Kompromisse zu finden.

Sicher dürfte sein, dass sich die ÖVP in Sachen Migrationspolitik nur kaum bis gar nicht bewegen wolle. Hier sind die türkisen Ängste zu groß, dass ein Nachgeben ihrerseits sie schlagartig ein Drittel ihrer Wähler kosten würde.

Die Grünen brauchen neben Erfolgen in der Klimapolitik auch Maßnahmen im Sozial- und Integrationsbereich, die sie als eigene Erfolge verkaufen können.

Beide Parteien wollen jedenfalls ein möglichst präzises Koalitionsabkommen - also nicht nur Überschriften - mit möglichst vielen "Leuchtturmprojekten", die sie dann verkaufen können. Denn, auch da sind sich beide einig, falls diese Koalition was werde, solle sie länger halten als nur 17 Monate.

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