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Nach Koalitionsstreit um Rechtsextreme

Umfrage: Identitäre schaden der FPÖ

Die neue Research-Affairs-Umfrage für ÖSTERREICH (1.001 Online-Interviews, 28. März bis 3. April, Schwankungsbreite +/–3,2 %) bringt einen Dämpfer für die FPÖ.

  • Verluste für Blaue. Die FPÖ verliert zwei Prozentpunkte und liegt jetzt mit 23 % nur noch auf dem dritten Platz. Die seit mehr als einer Woche andauernde Diskussion um die Verflechtung der Blauen mit den rechtsextremen Identitären (s. unten) schadet der FPÖ. Parteichef Heinz-Christian Strache verliert auch in der Kanzlerfrage 1 %.
  • Kurz legt sogar zu. Auch der Koalitionsfrieden ist durch das Thema Identitäre erstmals empfindlich gestört. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz rüffelte die FPÖ öffentlich. Doch die ÖVP nimmt dadurch keinen Schaden. Sie hält unverändert bei 34 %. Und in der Kanzlerfrage kann Kurz sogar noch zulegen und liegt jetzt bei 41 Prozent – sein bisher bester Wert.
  • Trennung von Identitären. Hintergrund des Kurz-Turbos: 82 % der Österreicher finden die Forderung des Kanzlers nach einer Auflösung der Identitären richtig. Nur 18 Prozent sind hier nicht der Meinung des Kanzlers.
  • SPÖ wieder 2. Die SPÖ unter Parteichefin Rendi-Wagner kann zwar selbst nicht gewinnen, profitiert aber von den blauen Verlusten und liegt nun wieder auf dem 2. Platz.
  • Neos gewinnen. Bei den Kleinparteien legen die Neos leicht zu auf 8 %.

Sonntagsfrage

190405_Sonntagsfrage.jpg Wen würden Sie wählen, wenn diesen Sonntag Nationalratswahl wäre? ÖVP führt vor SPÖ, FPÖ nur noch am dritten Platz. (Research Affairs, 1.001 Online-Interviews, 28. März bis 3. April, Schwankungsbreite +/– 3,2 %)

Kanzlerfrage

190405_Kanzlerfrage.jpg Kurz legt noch zu und führt haushoch. Rendi hält bei 26 %, Strache verliert.

Unbenannt-1.jpg

EU-Wahl: ÖVP weiter auf Platz 1, FP verliert

Auch in der Umfrage zur EU-Wahl baut die FPÖ ab: FP-Spitzenkandidat Harald Vilimsky verliert einen Prozentpunkt. ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas legt hingegen einen Prozentpunkt zu, die ÖVP kommt jetzt bereits auf 29 %. Die SPÖ bleibt mit 26 % stabil auf Platz 2. Die Neos gewinnen 1 % dazu und überholen die Grünen.

EU-Wahl-Umfrage

190405_EU-Frage.jpg Die ÖVP baut ihren Vorsprung aus, die SPÖ käme klarauf Platz 2. Die FPÖ verliert.

 

Identitäre beim Bundesheer: Ministerium rudert zurück

 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigte sich ungewohnt scharf: Es würde „keinen Platz für Rechtsextreme im Bundesheer“ geben. Der Hintergrund der präsidentiellen Aufregung: Das Verteidigungsministerium hatte vor drei Monaten einen Sperrvermerk für Identitäre wieder gelockert.

Alles ein Missverständnis, erklärte nun FP-Verteidigungsminister Mario Kunasek. „Politischer oder religiöser Extremismus hat im Heer nichts verloren“, so der Blaue offiziell. Der Sperrvermerk gegen rechtsextreme Identitäre sei nun wieder in Kraft.

Pilz: 56 Miliz- und sieben Berufssoldaten betroffen

Kanzler Sebastian Kurz, der Identitäre als „widerlich“ bezeichnet hatte, meinte, dass „jedes Aufweichen gegenüber Identitären nicht zu tolerieren“ sei. Laut Oppositionspolitiker Peter Pilz sind 56 Miliz- und sieben Berufssoldaten von der Sperre – also Identitäre, die von Waffenübungen ausgeschlossen seien – betroffen.

Die SPÖ hält die „Distanzierungsversuche“ von ÖVP und FPÖ für „unglaubwürdig“.

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