Rot macht mit Anträgen Druck auf Grün

Wie SPÖ türkis-grüne Talks torpedieren will

SPÖ verliert Wähler an Grüne und will jetzt gegen die Ökobewegung zurückschlagen.

Einige in der SPÖ sehen die türkis-grünen Sondierungen/Verhandlungen mit zunehmender Sorge. Sie hoffen – übrigens ebenso wie ein Teil der Blauen –, dass die türkis-grünen Regierungsverhandlungen scheitern werden und sie dann zum Zug kommen.

Während die FPÖ sich derzeit damit begnügt, täglich angebliche Schrecken an die Wand zu malen, die unter Türkis-Grün blühen würden, hat die SPÖ einen „Plan“ entwickelt.

Die Roten wollen nun Anträge im Nationalrat einbringen, um die Grünen unter Druck zu setzen und Türkis-Grün zu torpedieren. Am Montag will SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner etwa „Maßnahmen gegen Kinderarmut“ im Nationalrat beschließen. Ein Thema, das den Grünen von Werner Kogler bekanntlich ein großes Anliegen ist.

Konkret sollen aber auch Kürzungen der Mindest­sicherung – die ÖVP lehnt die Rücknahme der Mindestsicherung ab – beschlossen werden. Das SPÖ-Kalkül: Sollten die Grünen mitstimmen, wäre der türkis-grüne „Honeymoon“ vorbei, bevor er richtig begonnen hätte.

SPÖ steht selbst für ­Verhandlungen bereit

Trick. Lehnen die Grünen es ab, wollen sich die Roten auf ihre derzeitigen Hauptkontrahenten einschießen und sie des Umfallens bezichtigen. Die SPÖ selbst steht übrigens nach wie vor für Regierungsverhandlungen bereit. Die Grünen könnten dann freilich etwa Anträge für eine Erbschaftssteuer einbringen und die SPÖ unter Druck setzen. Startet jetzt ein Teufelskreis?

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
Es gibt neue Nachrichten