"Chat Man" Thomas Schmid hat der Parlamentsdirektion für den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss definitiv abgesagt. Das erfuhr POLITIK LIVE aus Parlamentskreisen.
Knalleffekt im Tauziehen um die Zeugen im ÖVP-U-Ausschuss. Der für den 2. März geladene ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid wird nicht kommen. Wie POLITIK LIVE aus Parlamentskreisen erfuhr, hat Schmid die Ladung zwar entgegengenommen - am Donnerstag aber endgültig abgesagt. Und zwar mit dem Hinweis, dass er sich im Ausland aufhalte. Wie berichtet, wohnt Schmid inzwischen in Amsterdam und ist im Start-Up-Business tätig. Schmid soll ein Flug-Ticket als Beleg übermittelt haben.
Wirbel nach Sobotka-Aussagen
Die Schmid-Ladung in den U-Ausschuss hatte vor allem in der ÖVP für Nervosität gesorgt. Kein Wunder, hat doch die WKStA rund 300.000 Chats des früheren Pressesprechers, Ministeriums-Generalsekretärs und ÖBAG-Chefs sichergestellt. Erst vergangene Woche hatte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka für Verwirrung gesorgt, weil er behauptet hatte, Schmid könne gar nicht vorgeladen werden, da Schmid keinen Wohnsitz mehr in Österreich habe. Damals war Schmid aber noch in Wien gemeldet gewesen - Sobotka hatte also nicht korrekt informiert.
Keine Vorführung - und keine Strafe
Sollte Schmid tatsächlich nicht mehr einen Wohnsitz in Österreich haben, kann das Parlament zwar höflich um sein Erscheinen bitten, hat aber sonst kein Druckmittel - eine polizeiliche Vorführung oder eine Beugestrafe sind wäre nicht mehr möglich.
Update: Schmid hatte am Freitag noch Wohnsitz in Wien
Recherchen von POLITIK LIVE haben aber ergeben_ Schmid war laut einer Meldeauskunft-Anfrage am Freitag (25. Februar) noch in Wien gemeldet. Schmid war erst vor wenigen Wochen von den 6. in den 7. Bezirk übersiedelt.
Nur Kanzler Nehammer wird aussagen
Der erste Befragungstag am 2. März wird damit ein kurzer. Zugesagt hat bisher nur Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer - die Wirtschaftsbosse Siegfried Wolf und Alexander Schütz haben sich wie auch Schmid entschuldigen lassen.
