Über eine dreiviertel Million beantragte das Land Salzburg für eigene Betriebe.
Wien/Salzburg. Inmitten der Coronapandemie förderte der Staat heimische Betriebe, u.a. mit einem Lockdown-Umsatzersatz. Die Richtlinien der Förderungen waren locker, man wollte schnell helfen. Wie aus dem Transparenzportal des Finanzministeriums ersichtlich, kassierte aber sogar das Land Salzburg 800.000 Euro.
Förder-Lücke. Eigentlich unvorstellbar, ging ÖSTERREICH der dubiosen Covid-Förderung für das Land auf den Grund: Damals waren gewerbliche Betriebe von Körperschaften öffentlichen Rechts nicht vom Umsatzersatz ausgenommen. Da diese aber keine eigene Umsatz-Steuernummer besitzen, beantragte das Land selbst die Wirtschaftshilfen.
800.000 Euro-Hilfe nur für einen Monat
Ausfall. Und zwar die höchstmögliche Summe von 800.000 Euro für November 2020, sie wurde dann eins zu eins an die Betriebe weitergeleitet. Dabei handelt es sich unter anderem um das Landestheater, das Mozarteum Orchester, die Salzburger Burgen und das dortige Freilichtmuseum.
Erst 2021 wurden die Vergabe-Richtlinien geändert, die Förderungs-Lücke geschlossen. „Die Beantragung der Mittel erfolgte im Einklang mit den damals gültigen rechtlichen Bestimmungen“, heißt es aus dem Büro des ÖVP-Finanzlandesrats Christian Stöckl gegenüber ÖSTERREICH.
(rej)
