SPÖ und ÖVP ringen weiter um das Schulautonomiepaket. Androsch kritisiert die „Verwässerung“.
SPÖ und ÖVP hätten sich eigentlich bereits vor einem Jahr auf eine kleine Bildungsreform geeinigt. Seit dem Neuwahlbeschluss wird aber erneut um die Bildung gerungen. Ex-SP-Vizekanzler und einstiger Bildungs-Volksbegehren-Betreiber Hannes Androsch kritisiert nun das Tauziehen:
"Paket sollte ohne diese Verwässerung kommen"
ÖSTERREICH: Glauben Sie noch an eine Einigung bei der Bildungsreform?
Hannes Androsch: Da man sich schon vor einem Jahr grundsätzlich geeinigt hat, wäre es in höchstem Maßen unverantwortlich, wenn man das Paket jetzt scheitern ließe. Das gilt auch für die Universitäten. Das darf nicht der Wahl zum Opfer fallen – wer immer das dann zu verantworten hätte.
ÖSTERREICH: Woran hakt es?
Androsch: Offenbar gibt es Kreise, die partout nicht wollen, dass die Regierung etwas zusammenbringt. Das lähmt sie ja schon seit geraumer Zeit. Und dann gibt es noch Einflüsse außerhalb von Parlament und Regierung, die nur ihre Partikularinteressen verfolgen: namentlich die Länder und die Lehrergewerkschaft.
ÖSTERREICH: Wie beurteilen Sie das Schulautonomie-Paket inhaltlich?
Androsch: Es ist schon zu viel Kompromissbereitschaft gezeigt worden. Von dem, worauf sich Ministerin Hammerschmid und Mahrer geeinigt haben, hat man sich ja fast bis zur Unkenntlichkeit entfernt. Das Paket müsste so kommen, wie es ursprünglich war, nicht diese Verwässerung.
D. Knob
