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Jet-Ausschuss

Aussagen über Ministerialbeamten sorgten für Gelächter

"Airchief" Erich Wolf betonte im Eurofighter-U-Ausschus, dass er vor Ende der Ausschreibung von keinen Paketangeboten gewusst habe. Für Gelächter sorgte Wolf mit Aussagen zum Ministerialbeamten Herbert Hillingrathner.

"Airchief" Erich Wolf hat bei seiner Befragung im Eurofighter-Untersuchungsausschuss betont, dass es im Zuge der Abfangjäger-Nachbeschaffung "keine wie immer geartete Präferenz" gegeben habe. Der für die Eurofighter-Einführung zuständige Wolf beteuerte - wie auch sein Kollege Wolfgang Spinka -, vor Ende der Ausschreibung von unverbindlichen Angeboten an das Finanzministerium nichts gewusst zu haben.

Gelächter bei Befragung
Für Gelächter sorgte Wolf mit Aussagen zum Ministerialbeamten Herbert Hillingrathner, der mittlerweile für diverse Bemerkungen auf Dokumenten aus dem Finanzministerium ("Erst in ca. 6 Jahren ausgereift") bekannt ist. "Hillingrathner ist ein Technikfreak" und interessiere sich nicht nur für Flugzeuge, sondern auch für Musik und andere technische Dinge. "Er ist ein Mensch, der sich zu allem äußert, das heißt aber nicht, dass er qualifiziert ist", so Wolf, der dem Beamten erklärt habe, dass einzelne Merkmale für eine Gesamtbewertung nicht geeignet seien.

System 30 Jahre in Betrieb
Zu der in der letzten Sitzung vieldiskutierten Boden-Kampffähigkeit des Eurofighter stellte Wolf fest, dass diese in der Bewertung ein "maximales Gewicht" von 0,13 von 1000 Punkten gehabt habe. Entsprechende Sollkriterien seien in das Pflichtenheft genommen worden, um festzustellen, ob diese Multifunktionen vorhanden sind und "mit gewissem Blick darauf", dass das System 30 Jahre in Betrieb sein werde und sich die Aufgaben im europäischen Kontext ändern könnten.

Angebote ohne Übergangslösung
Wolf bekräftigte zudem, von unverbindlichen Angeboten an das Finanzministerium vor Ende der Ausschreibung nichts gewusst zu haben. Wieso derartige Dinge zwischen dem Finanz- und Verteidigungsministerium offenbar nicht ausgetauscht werden, konnte er nicht beantworten. Kontakte zu EADS habe er erst nach der Typenentscheidung gehabt. Zum Thema Zwischenlösung bestätigte Wolf die Aussagen von Spinka, wonach zunächst keine der Firmen eine "brauchbare Lösung" angeboten habe. Die Firmen hätte die Übergangslösung offenbar "nicht ausreichend verstanden", so Wolf.

Streit um Soll-Kriterien
ÖVP-Fraktionsvorsitzende Maria Fekter bezeichnete im Vorfeld die vom Grünen Vorsitzenden Peter Pilz nach der letzten Zeugenbefragung am Mittwoch gezogenen Schlüsse als "Seifenblasen". Die Behauptung, wonach die bei den Soll-Kriterien verlangte Luft-Boden Fähigkeit den Eurofighter gegenüber dem Gripen bevorzugte, sei falsch. "Denn aus der Gewichtung der Kriterien ergibt sich, dass die Luft-Bodenfähigkeit der Flugzeuge offenbar nicht wirklich gefragt war, sondern der Schwerpunkt der Gewichtung auf die Luft-Luft Fähigkeiten der Flugzeuge gelegt wurde", so Fekter.

SPÖ ist fassungslos
SPÖ-Fraktionsvorsitzender Günther Kräuter zeigte sich fassungslos, dass Wolf behaupte, "in keiner Weise mit der Entscheidungsfindung über die Nachbeschaffung von Luftraumfahrzeugen befasst gewesen zu sein".

Die Angaben Wolfs zu Hillingrathner, der sein Wissen über Luftfahrzeuge aus der "Flugrevue" beziehe, stellt für Kräuter die Vorbereitungshandlungen für die Eurofighter-Entscheidung "in einem völlig neuen Licht", sei der Beamte doch "zentraler Berater" von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V).



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