Clemens Jabloner

Posten werden gespart

Bierleins Beamtenkabinett wird kleiner

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Kanzleramtsminister Blümel wird eingespart. Zwei Staatssekretäre wurden bereits mit Übergangsregierungen gestrichen.

Noch sind nicht viele Namen der bevorstehenden neuen Übergangsregierung bekannt, dennoch steht jetzt schon fest, dass diese kleiner wird als Türkis-Blau. Schon das aktuelle Kabinett wurde im Zuge der Regierungsumbildungen der vergangenen Tage verkleinert. Die Beamtenregierung von Brigitte Bierlein wird voraussichtlich auf mehrere Posten verzichten.

Mit dem Ausscheiden der blauen Regierungsmitglieder nach dem Bruch der türkis-blauen Koalition wurden bereits die Posten von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs eingespart. Nach der Abwahl der ersten Übergangsregierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde auch noch der Posten von Staatssekretärin Karoline Edtstadtler (ÖVP), die für das EU-Parlament kandidiert hat und ohnehin aus der Regierung ausgeschieden wäre, gestrichen. Außerdem wurde auf einen Vizekanzler verzichtet. Diesen wird es unter Kanzlerin Bierlein zwar wieder geben, diese Position wird allerdings gleichzeitig Justizminister Clemens Jabloner besetzen. Ein Posten wird damit voraussichtlich eingespart, weil die Beamten und der Sport, die unter Strache als Vizekanzler ein eigenes Ministerium waren, nun wohl auf andere Ressorts aufgeteilt werden.

Ebenfalls gestrichen wird der Posten von Kanzleramtsminister und EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP). Der von Bierlein nominierte Außenminister Alexander Schallenberg wird nämlich Außen- und Europaminister. Ob für diese Rochade eine Änderung des Bundesministeriengesetzes nötig ist, war vorerst noch unklar. Grundsätzlich kann ein Minister mit der Führung mehrerer Ressorts betraut werden. Das würde per se keine Änderung des Bundesministeriengesetzes.

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