Faymann Spindelegger

Vorgabe 2011 erreicht

Budgetdefizit deutlich unter Maastricht

Das Budgetdefizit ist mit nur 2,6% deutlich niedriger als erwartet.

Österreich hat im Vorjahr ein deutlich niedrigeres Budgetdefizit erreicht als bisher angenommen. Laut den am Donnerstag veröffentlichten vorläufigen Zahlen der Statistik Austria lag das gesamtstaatliche Defizit bei 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) (oder 7,8 Mrd. Euro). Damit wurde die Maastricht-Grenze von drei Prozent entgegen allen Erwartungen deutlich  unterschritten.

Im Frühjahr 2011 war die Regierung noch von 3,9 Prozent ausgegangen. Bei ihrer Budgetrede hatte Finanzministerin Maria Fekter (V) ihre Erwartungen dann auf 3,6 Prozent korrigiert. Im Jänner 2012 schließlich ging man im Finanzministerium noch von 3,3 Prozent Defizit aus, was sich nun angesichts der 2,6 Prozent als deutlich zu hoch angesetzt erwies. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 war das Defizit bei 4,5 Prozent des BIP (12,9 Mrd. Euro) gelegen.

Der Schuldenstand liegt - wie auch im Jänner erwartet - bei 217,4 Mrd. Euro bzw. 72,2 Prozent des BIP und damit etwas geringer als noch im Frühjahr des Vorjahres budgetiert (73,6 Prozent). Zum Vergleich: 2010 lag die Staatsschuldenquote bei 205,7 Mrd. Euro oder 71,9 Prozent.

Gute Konjunktur
Hauptverantwortlich für die nun deutlichere Defizit-Reduktion ist laut Statistik Austria-Generaldirektor Konrad Pesendorfer die ausgesprochen gute Konjunktur-Entwicklung des Vorjahres. Dadurch entwickelten sich die Steuereinnahmen besser als prognostiziert, erklärte er gegenüber der APA. Auch die Staatsausgaben erhöhten sich 2011 weniger stark als erwartet.

Darüber hinaus kam es im Vorjahr auch zu einem Sondereffekt: Jene Kosten, die dem Staat durch die KA Finanz im Zuge der Griechenland-Krise entstehen, sind entgegen ursprünglichen Erwartungen erst 2012 dem Budget zuzurechnen. Hier geht es vermutlich um eine Größenordnung zwischen etwa 800 Mio. und einer Mrd. Euro. Aber selbst mit diesem Posten wäre das Defizit 2011 laut Statistik Austria noch unter drei Prozent gelegen.

Ein weiterer Grund für das vorliegende Ergebnis ist der deutlich bessere Budgetsaldo bei Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen. Und letztlich dürfte man im Finanzministerium recht vorsichtige Prognosen gestellt haben, was die Differenz zum nun vorliegenden Ergebnis zusätzlich vergrößert hat.

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