Corona-Ampel ohne klare Vorgaben

Notfall-Maßnahmen immer noch nicht fertig

Corona-Ampel ohne klare Vorgaben

Gestern präsentierte Anschober seinen „17-Punkte-Plan“ – aber Ampel nur in Auszügen.

 

Man hätte den Cluster in St. Wolfgang auch „mit der Ampel nicht verhindert“. Sie werde auch „keine Wunder“ vollbringen, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober bei der Präsenta­tion seines „17-Punkte-Ak­tionsplans“ gegen die weitere Ausbreitung des Corona­virus. Die Infektionszahlen in Österreich liegen seit über zwei Wochen fast täglich deutlich über 100.

Während Anschober die vier Farben – ÖSTERREICH berichtet seit Wochen dar­über – zeigte und erklärte, dass, wie angenommen, die durchschnittlichen Infektionszahlen in einem Siebentagezeitraum sowie die Spitalsbelegung, die Testanzahl und die Clusteranalysen darüber entscheiden, ob eine Gemeinde Grün, Gelb, Orange oder Rot eingestuft werde, fehlen die Maßnahmen noch.

Anschober verspricht ein "Bündel an Maßnahmen"

Rechtlich unklar. Anschober erklärte, dass es ein – erklärtes – „Bündel an Maßnahmen“ geben soll, aus dem Bezirke „wählen können“. Im Hintergrund dürften einige Bundesländer bremsen und divergierende Interessen haben. Wie dieses Ampelsystem rechtlich funktionieren werde, wollte der Gesundheitsminister gestern nicht erklären.

Wien gegen Einfärbung 
der einzelnen Bezirke

Ständige Bewegung. Die Stadt Wien ist gegen die Corona-Ampel für einzelne Bezirke: „Das hat keinen Sinn“, so Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Das Nein zur bezirksweisen Farbgebung begründet man im Rathaus damit, dass – im Unterschied zu ländlichen Gebieten – Bezirke in Wien viel enger an­einanderliegen und sich viele Stadtbewohner ständig zwischen den einzelnen Bezirken bewegen.

Anschober: "Lockdown gibt es nicht"

Anschober erklärte am Mittwoch: „Die Herausforderungen werden im Herbst groß sein, sie sind es jetzt schon.“ Welche Maßnahmen ergriffen würden, wenn die Infektionszahlen steigen, verriet er nicht. Aber er kündigte an, dass es „keinen Lockdown mehr geben“ würde. Zudem warb er einmal mehr für die „Corona-App“ und gelobte, die Quarantänekontrollen zu verstärken.

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