Niessl

Politik-Insider

Niessl: "Keine Kürzung von Assistenzeinsatz"

Niessl lehnt Pläne des Verteidigungsressorts ab.

"Nach Telefonat mit dem Militärkommandanten des Burgenlands, Mag. Obst Gasser, gibt es vom HBM (Minister) des BMLVS (Verteidigungsministerium) einen Auftrag, den Assistenzeinsatz in Österreich (derzeit sind 860 Assistenzsoldaten eingesetzt) um insgesamt 160 zu reduzieren", schreibt Burgenlands Vize-Landespolizeidirektor Christian Stella in einem ÖSTERREICH vorliegenden E-Mail an das Innenministerium. Im Burgenland seien "um 130 Assistenzsoldaten (1 Kompanie und 3 Züge) und in Kärnten und der Steiermark um insgesamt 30 zu reduzieren", heißt es in der ­E-Mail. Er, Stella, werde "die Reduktion entschieden ablehnen".

Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl, von ÖSTERREICH auf diese Kürzungspläne angesprochen, kontert: "Der Assistenzeinsatz muss bei uns im vollen Einsatz bleiben. Das erwarten sich auch die Burgenländer. Ich vertraue darauf, dass beide zuständigen Minister – Verteidigungsminister Doskozil und Innenminister Sobotka – das auch einsehen, dass das derzeit für unsere Sicherheit nötig" sei. Zusatz von Niessl: "Bislang hatte die Zusammenarbeit mit beiden Ministern und dem Burgenland ja immer gut funktioniert."



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