Sommerpause: Parlamentarier machen Ferien - Länger als die Schul-Kinder ...
So manches Schulkind, so mancher Lehrer könnte da wohl vor Neid erblassen: Denn während die Schule zwei Monate zubleibt, schließt das Parlament gleich vom 9. Juli bis zum 21. September (also 74 Tage) seine Pforten.
Diesen Freitag findet die letzte Plenarsitzung für die 183 Abgeordneten statt. Sie müssen sich erst Ende September wieder ins Plenum begeben.
Das gilt aber nicht für alle: Die ersten Ausschüsse des Hohen Hauses starten "bereits" am 6. September. Im Gesetz heißt es übrigens, dass das Parlament von 15. September bis 15. Juli tagen muss.
Die Oppositionsparlamentarier beschwerten sich in den vergangenen Monaten, dass sie "ohnehin kaum Gesetze im Parlament beschließen können, da die Regierung nichts vorlegt".
Die rot-schwarze Koalition beendet ihre Sommerpause mit dem Ministerrat am 23. August. Vielleicht bereitet sie dann ja bis 21. September noch ganz viele Reformen für das Parlament vor. Hoffen darf man ja noch …
"Anonymous" fragt: Wen soll ich jetzt hacken?
Der österreichische Zweig der internationalen Hacker-Gruppe Anonymous ist seit vergangener Woche in der Innenpolitik berühmt-berüchtigt: Immerhin legte er die FPÖ-Homepage lahm, hackte und "verschönerte" den SPÖ-Internetauftritt und setzte schließlich die Seite der St. Pöltner Roten außer Gefecht. Nun kündigt er weitere Aktionen an:
Via Twitter will "AnonAustria" – Anonymous Österreich – wissen: "So who’s next? ÖVP? Grüne? BZÖ? Something else?" ("Wer kommt als Nächstes? Vorschläge?")
Der heimische Verfassungsschutz sucht nach Anzeigen von SPÖ und FPÖ derzeit die Drahtzieher hinter den Aktionen – freilich mit enden wollendem Erfolg.
Indes scheint der Ex-Mitstreiter von Hans-Peter Martin, EU-Mandatar Martin Ehrenhauser, Gefallen an den Hackern gefunden zu haben. Auf Twitter schlägt er Anonymous vor, sich doch seiner Homepage anzunehmen: "Eure Arbeit würde die Besuche auf meiner Seite wohl steigern", witzelt der EU-Mann.
Anonymous freut es und sagt: "Wir, das Volk, werden nicht länger schweigen. Erwartet uns." Weitere Hacker-Angriffe auf Politinstitutionen sind zu erwarten …
