Lopatka Kurz Mitterlehner

Daniel

Schwarzer Neuwahl-Plan

Im Mai sollen Landeshauptleute Mitterlehner überzeugen. Dieser dann Kanzler Kern.

Nach dem rot-schwarzen Streit um die Flüchtlingsverteilung erklärte SPÖ-Kanzler Christian Kern in einer kleinen Koalitionsrunde den anwesenden Schwarzen – laut mehreren Teilnehmern –, dass bei andauernden Konflikten „diese Koalition bald keinen Sinn mehr machen“ würde. Das Wort Neuwahl vermied er aber. Denn derzeit scheint der SPÖ-Chef eine enden wollende Lust auf ein Platzen der Koalition zu haben. Oder, wie es Schwarze vermuten: „Er will uns den Schwarzen Peter für ein Regierungs-Aus umhängen“.

Fakt ist jedenfalls, dass immer größere Teile der ÖVP Nationalratswahlen am 26. November anstreben. Und dafür haben sie bereits einen ausgeklügelten Plan:

VP-Landeschefs wollen im Mai VP-Chef überzeugen

Schwarze Runde. Im Mai wollen VP-Landeschefs – laut VP-Insidern – Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner, Salzburgs Wilfried Haslauer und andere VP-Spitzen – zu Reinhold Mitterlehner pilgern. Dieser soll dann – so behaupten es VP-Strategen – dazu „überredet werden, Kern von vorgezogenen Nationalratswahlen im November zu überzeugen“. Der VP-Chef solle dann Ende August – nachdem weite Teile des neuen Regierungsprogramms abgearbeitet wurden – gemeinsam mit dem roten Kanzler eine einvernehmliche Trennung bekannt geben.

„Wahlkampf kurz halten“. Die offizielle Erklärung: Der „Wahlkampf solle kurz gehalten werden – im Interesse der Bürger“, bevor Österreich 2018 die EU-Präsidentschaft übernimmt. Polit-Berater Thomas Hofer hält das für beide Seiten für eine „vernünftige Lösung“. Ob Mitterlehner und Kern sich da wirklich einigen können, bleibt freilich abzuwarten.