"Nein"

SPÖ blockiert jetzt Generationen-Scan

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Kurz hatte einen Generationen-Scan vorgeschlagen. Die SPÖ sagt Njet.

Eigentlich hätte der „Generationen-Scan“ bereits vergangenen Dienstag im Ministerrat fixiert werden sollen. Laut Sebastian Kurz soll der Scan Gesetze auf ihre Generationenverträglichkeit prüfen – und VP-Finanzministerin Maria Fekter hatte den Entwurf in die Begutachtung geschickt. SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer zeigte sich wenig erfreut.

Dennoch hofften Kurz und Fekter, ihren Entwurf durchzubringen. Auch für den dieswöchigen Ministerrat wurde er auf die Tagesordnung gesetzt. Am Freitag dann ein erneutes striktes Nein der SPÖ. Hinter den Kulissen richtete SPÖ-Sekretär Andreas Schieder Fekter aus: „Wir werden dem Scan nicht zustimmen.“ Die ÖVP will den Kurz-Vorschlag nun aus Protest auf der Tagesordnung behalten. Da im Ministerrat aber Einstimmigkeit herrschen muss, hat der Kurz-Vorschlag null Chance auf Erfolg ...

Jetzt ist Grasser sogar zu kaufen

2002 sorgte seine Homepage für großen Wirbel. Finanzminister Karl-Heinz Grasser promotete sich damals mit einer eigenen Homepage. Darauf fand man unter anderem „niedliche“ Kinderfotos von Grasser. Die Industriellenvereinigung hatte den Internetauftritt Grassers mit über 200.000 Euro gesponsert. Jetzt ist die Domain – karlheinzgrasser.at – wohl weit günstiger. Denn die Ex-Homepageadresse des einstigen Sonnyboys wird mittlerweile im Internet zum Verkauf angeboten. Ob Grasser sich wohl erneut die Rechte sichert, um eine Parodie auf ihn zu verhindern?

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