Wo sich zwischen ÖVP und Grünen Kompromisse abzeichnen. Was alles möglich sei.
In Wirklichkeit verhandeln ÖVP und Grüne in ihren "Sondierungen" längst. Beide Seiten geben sich dabei extrem bemüht auf die Bremse zu steigen. "Die inhaltlichen Unterschiede sind groß", betonen denn auch VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler gerne. "Wir bemühen uns wirklich", hört man aber hinter den Kulissen von beiden beteiligten Seiten. Während Rote und Blaue sicher scheinen, dass eine türkis-grüne Koalition am Ende des Tages "unrealistisch" sei. Wie schaut es also wirklich aus? Werden ÖVP und Grüne ab 8. November in offizielle Verhandlungen treten? Können sich diese zwei sehr unterschiedlichen Parteien dann am Ende auf einen Koalitionspakt einigen? Und wird das die grüne Basis bei ihrem Bundeskongress dann absegnen?
ÖSTERREICH befragte mehrere grüne Insider nach ihrer inoffiziellen Meinung:
Klima-, Kinder und ein Integrationspaket
Punkte. "Die Chance ist so groß wie nie, weil das Momentum auf der Seite von Türkis-Grün" sei, sagt einer. Ein weiterer ergänzt: "Der Druck auf uns ist groß. Wir wollen nicht dafür verantwortlich sein, dass sonst wieder Schwarz-Blau kommt." Inhaltlich sei es "schwer, aber machbar".
Die ÖVP besteht etwa darauf, dass ihre Linie in Zuwanderungspolitik - inklusive der Mindestsicherung neu -so bleibe, wie sie ist. Die Grünen könnten dem zustimmen, wenn dafür im Gegenzug mehr für die Integration gemacht werde, berichten Strategen. Das heißt: zum Beispiel mehr Förderprogramme an Schulen.
Wichtig ist den Grünen zudem ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut. Das wäre für die ÖVP vorstellbar. Und last but not least müsste es es ein großes Klimaschutzpaket geben. Eine ökosoziale Steuerreform wäre wohl im Sinne beider Parteien. Fix ist es freilich dennoch nicht, dass sich die beiden Parteien einigen. Aber es ist möglich.
Isabelle Daniel
