Befragung

Darabos: Volk soll über Berufsheer abstimmen

02.06.12, 13:01 | Aktualisiert: 02.06.12, 14:02

Verteidigungsminister hofft auf Volksbefragung noch vor der Wahl.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hält an seinem Wunsch nach einer Volksbefragung über die Umstellung des Bundesheeres auf ein Berufsheer fest - auch wenn die ÖVP eine solche ablehnt. Er hoffe, dass ein solches Votum noch in dieser Legislaturperiode möglich ist. Aber auch eine Befragung gleichzeitig mit der nächsten Nationalratswahl wäre auch "eine Möglichkeit", so Darabos am Samstag im Ö1-Interview "Im Journal zu Gast".

"Verkraftbar" sind für Darabos die seinem Ressort auferlegten Einsparungen. Es gebe noch "genügend Geld, um die notwendigen Anschaffungen zu tätigen". So will der Minister zwar den Panzerbestand reduzieren, aber Klein-Drohnen kaufen. Jedenfalls sei es "eine Mär, zu behaupten, das Bundesheer könnte nicht mehr investieren". Manche Armeen in den Nachbarstaaten müssten Einschnitte von 20 Prozent hinnehmen, da sei "Österreich noch ganz gut aufgestellt".

Einsparen will Darabos in der Verwaltung und beim Personal. 2.000 Personen sollen bis 2016 abgebaut werden, durch "natürliche Abgänge", ohne Entlassungen. Mit dem kritischen Bericht, dass 8,6 Prozent des Personals im Ministerium nicht mehr benötigt würden, habe der Rechnungshof "teilweise recht", gestand der Minister ein. Aber angesichts der dienstrechtlichen Voraussetzungen und des Widerstandes von Dienstnehmern und Gewerkschaft sei der Abbau ein "schwieriger Prozess".

Darabos bekräftigte seine Absicht, die Krypta am Heldenplatz umgestalten zu lassen, und seine Zustimmung zu einem Denkmal für Wehrmachtsdeserteure. Er will außerdem die Totenbücher bereinigen - denn es sei "unerträglich", dass Kriegsverbrecher darin aufscheinen. Sie sollen entfernt und dem Kriegsarchiv zugeführt werden.

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