Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Man versprach sich viel, doch war das Ergebnis recht dürr. Unsere verehrte Bundesregierung traf sich außerhalb von Wien, in Reichenau an der Rax, zu ihrem traditionellen Sommerministerrat. Immerhin ganze 95 Kilometer - wohlgemerkt für eine Strecke - nahmen die umweltbewussten Damen und Herren Minister in ihren Regierungskarrossen in Kauf, um sich exakt für 20 Minuten zu beraten. Denn länger dauerte die formelle Sitzung nicht, der Rest der Zeit ging für Fotoshootings auf. Aber vielleicht ist es auch so, dass sich die Kreise um Sebastian Kurz und Werner Kogler einfach nichts mehr zu sagen haben. Denn die am Beginn frenetisch abgefeierte Koalition aus den zwei so unterschiedlichen Partnern erinnert die letzten Monate dann doch mehr an die Fortsetzung des TV-Klassikers „Der Rosenkrieg“. Das „Beste aus zwei Welten“ wurde uns verkündet, als Kurz und Kogler vor den Traualtar in der Hofburg traten und vom Ex-Grünen-Chef Van der Bellen in seiner Rolle als oberster Standesbeamter der Republik angelobt wurden. Und diese zwei Welten stellen sich wie folgt dar: Die GrünInnen blockieren die Abschiebung krimineller Asylwerber nach Afghanistan.
Die ÖVP blockiert im Gegenzug die klimakommunistischen Begehrlichkeiten der GrünInnen. Die GrünInnen blockieren dafür den Bau zweier wichtiger Verkehrsstraßen. Die ÖVP attackiert die Justiz, die GrünInnen hetzen selbige dem Kanzler auf den Hals. Nur im Corona-Wahn, da gibt’s Gleichschritt zwischen dem ungleichen Paar. Da schnellen die Zahlen wieder in die Höhe, die Inzidenzen – die heilige Kuh des Virenkriegs – werden wieder beschworen. Und siehe da, die vierte Welle wird von ÖVP und GrünInnen gleichsam wie der Teufel an die Wand gemalt. Fast täglich reitet die zweite und dritte Garnitur der beiden Regierungsparteien in den Bundesländern aus, um eine Impflicht für bestimmte Berufsgruppen in Österreich zu fordern. Die Kleinigkeit, dass ein solcher Zwang verfassungs- und menschenrechtswidrig wäre, wird geflissentlich negiert. Aber was will man sich von einer Regierungspartei viel mehr erwarten, die die letzten 18 Monate im Dauerclinch mit den Verfassungshütern unseres Staates war. Kaum ein Erlass der Regierung, kaum eine Verordnung aus dem Ministerrat, der nicht vom Verfassungsgerichtshof elegant aufgehoben, den Ministern zurückgeschmissen wurde. Ja selbst die im Corona-Wahn verfasste Verordnung, dass man bei Begräbnissen nur eine gewisse Personenanzahl erlauben dürfe, wurde von den Damen und Herren im Hermelintalar für unzulässig erklärt. Ein Verfassungsrichter sorgt diese Woche auch für Furore unter den Social Media Nutzern des Landes.
Im Auftrag der Ehefrau des Innenministers Nehammer geht ausgerechnet der Verfassungsrichter in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt gegen unliebsame Kritiker der Hygiene Austria, der im Umfeld des Kanzlers tätigen Maskenfabrik, vor. Mehr als 4.000 Euro fordert der Advokat aus Wien von ca 1000 Facebook-Nutzern, die des Innenministers Gattin ein Naheverhältnis zu dem Maskenunternehmen unterstellt haben, nur weil sie in einer Werbeagentur beschäftigt ist, die ausgerechnet für diese in die Schlagzeilen geratene Maskenfabrik tätig war. Dass diese Warnbriefe des Rechtsanwalts, der zugleich unabhängiger Verfassungsrichter ist, mehr Schimmelbriefen eines Inkassounternehmens gleichen, wird Österreich wohl noch weitere Wochen beschäftigen. Be-, um nicht zu sagen geschäftig war auch der Kanzler. „Ich will diese kranke Ideologie nicht in Europa“ verkündete Kurz via der deutschen BILD Zeitung den Österreichern. Gemeint ist der eingewanderte Islamismus.
Dass Kurz, der in den Jahren 2014 und 2015 via Medien das eigene Volk für mangelnde Willkommenskultur noch scharf kritisierte, die Intelligenz von Zuwanderen über die der Österreicher stellte, gerade jetzt den rechten Blinker wieder betätigt, sorgt in Wiens Politzirkel für Verblüffung. Einige sehen schon Neuwahlen auf uns zukommen, wenn der Kanzler höchstselbst wieder die Populismuskeule schwingt und den Blauen das Wasser abgraben will. Ob dieses Unterfangen von Erfolg gekrönt ist, sprich die Wähler ein weiteres Mal dem türkisen Messiahs folgen, darf bezweifelt werden.
Einen Erfolg in eigener Sache darf ich abschließend vermelden. Mein Buch „Freiheit, ohne Wenn und Aber“ hat Platz 1 der österreichischen Bestsellerlisten erklommen. Und dafür darf ich auch Ihnen, liebe User und Seher von oe24, von Herzen danken. Bleiben Sie mir auch weiterhin treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt
