Demo-Zwischenfall mit Grünen-EU-Parlamentarier Reimon

Tumulte bei Demo

Demo-Zwischenfall mit Grünen-EU-Parlamentarier Reimon

Grünpolitiker offenbar von Polizisten mit Schlagstock getroffen.

Während der Demonstration von rund 1.000 Gegnern des EU-Gipfels am Donnerstagnachmittag ist es in Salzburg offenbar zu einem kleinen Zwischenfall gekommen. Einer der Veranstalter twitterte, dass beim Protestzug durch die Stadt der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon von einem Polizisten mit einem Schlagstock auf den Vorderkopf geschlagen wurde.

Reimon selbst wollte sich gegenüber der APA zunächst nicht zu dem Zwischenfall äußern, twittere aber: "Bitte verbreitet keine Gerüchte, ok? Bin wohlauf, hab auf der Demo zu tun, Erklärung nachher." Gegenüber dem Standard hatte der Politiker kurz zuvor noch gesagt, dass er deeskalierend habe wirken wollen und dabei "berührt" worden sei. Sollte die Demo weiterhin friedlich verlaufen, wolle er aber von einer Anzeige absehen.

Zu dem Vorfall war es an der engsten Stelle des Demonstrationszugs gekommen. Die Gipfelgegner waren am Platzl am Ende der Linzergasse von der Polizei eingekesselt worden. Die Polizei hatte den breiteren Weg zum Giselakai versperrt, die Demonstranten wollten die angemeldete Route durch die sehr enge Steingasse wegen der überraschend hohen Teilnehmerzahl offenbar nicht nehmen.

Polizei setzte Pfefferspray gegen Demonstranten ein

Nach dem Ende der Kundgebung gegen den EU-Gipfel in Salzburg ist es am Donnerstagabend zu einer rund zweieinhalbstündigen Konfrontation zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Exekutive setzte Pfefferspray ein, es kam zu einer Sitzblockade auf einer stark befahrenen Straße. Kurz vor der gewaltsamen Auflösung konnten Verhandler ein friedliches Ende der Auseinandersetzung erreichen.
 
Über den Auslöser des Konflikts gehen die Versionen auseinander. Wie Polizeisprecher Michael Rausch zur APA sagte, sei eine Person mit einer Eisenstange auf einen Polizisten losgegangen. Andere Demonstranten bezweifeln diese Version allerdings stark. Der Angreifer befindet sich laut Rausch im Polizeianhaltezentrum, mehrere weitere Personen wurden zur Feststellung ihrer Identitäten wegen Sachbeschädigung und Widerstands gegen die Staatsgewalt angehalten.
 
Als nach der Attacke auf den Beamten offenbar drei bis fünf Personen von der Polizei eingekesselt wurden - die Angaben über die Zahl gehen auseinander - eilten rund 200 Demonstranten vom nahen Volksgarten zu Hilfe, wo eben die Schlusskundgebung zu Ende gegangen war. Sie blockierten mit einem Sitzstreik die Abfahrt eines Polizeitransporters, in dem zwei Verdächtige festgehalten wurden.
 
Immer wieder skandierte die Menge "Lasst sie frei". Dabei kam es zu einem Gedränge, bei dem die Polizei Pfefferspray einsetzte. Angaben über mögliche Verletzte lagen am Donnerstagabend noch nicht vor. Für Aufregung unter den Demonstranten sorgte auch, als Polizisten überraschend einen der im Wagen festgehaltenen Männer über die Hintertüre des Transporters wegtrugen.
 
© APA
 
Offenbar kurz bevor es zur gewaltsamen Auflösung der Blockade kam, gelang dank der intensiven Bemühungen einer Veranstalterin und zweier grüner Gemeinderäte die Deeskalation. Die Polizei ließ den im Wagen verbliebenen Demonstranten frei. Der Sitzstreik löste sich auf.
 
Einzelne Demonstranten zeigten sich von den Vorfällen enttäuscht: "Die so wichtigen Inhalte der Kundgebung gehen so leider etwas verloren", sagte etwa Hans Holzinger von der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen.
 
© APA
 
Die Salzburger Polizei zog am Donnerstagabend nach dem zweitägigen Treffen grundsätzlich ein positives Resümee. Die verordneten Platzverbote und Straßensperren hätten einen sicheren Ablauf bei allen offiziellen Terminen der Staatsgäste ermöglicht. Abgesehen von den Vorfällen heute Abend habe es zwei Einsätze für die Spezialisten der sprengstoffkundigen Organe der Polizei (SKO) gegeben. Ein verdächtiger Rucksack auf dem Flachdach eines Kiosks am Mirabellplatz sowie der Behälter eines dortigen Verkaufsstandes mussten überprüft werden. Beide Vorfälle stellten sich als unbedenklich heraus.
 
Im Zuge der Luftraumüberwachung wurden am 19. September am frühen Abend in den Bereichen Festung und Haus der Natur drei Drohnen geortet. Zwei konnten von Sondereinsatzkräften der Polizei abgewehrt werden, eine kehrte selbstständig zurück. In allen drei Fällen blieben die Piloten unbekannt.

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