In der Hofburg stellt die Regierungsspitze heute ihre Bilanz und einen Ausblick vor.
VP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wollen heute im Dachfoyer der Hofburg wieder ein Herz und eine Seele geben. Gemeinsam werden sie unter dem Titel „Zusammen für Österreich“ ihre Bilanz zu „1. Jahr Bundesregierung“ ziehen. Sie wollen darstellen, dass laut ihnen der „rot-weiß-rote Reformzug“ fahre: Die Regierung habe „die Zuwanderung neu geordnet“ und wolle ab 2019 jetzt (endlich) neue Themen angehen:
■ Eine „Steuerreform, damit arbeitende Menschen mehr zum Leben“ hätten.
■ Ein Pflegekonzept, damit die „Versorgung der älteren Mitbürger gesichert ist und sie jene Hilfe bekommen, die sie benötigen.
■ Und eine Digitalisierungs-Offensive, um „als kleines Land in einer globalisierten Welt vorne mithalten zu können“.
Am Mittwoch will die türkis-blaue Koalition einen ersten Beschluss eines „Masterplan Pflege“ im Ministerrat fassen. 2019 möchte sich die Koalition verstärkt auch sozialen Themen widmen, um den Vorwurf der „sozialen Kälte“ zu kontern.
Zudem sei in Sachen Digitalisierung ein „Sechs-Punkte-Plan in Ausarbeitung, heißt es aus der Regierung. Kurz und Strache wollen sich heute aber auch ausgiebig den Fragen von Journalisten stellen. Und dabei auch eine 22-seitige Broschüre verteilen, mit Maßnahmen, die die Koalition bereits beschlossen habe.
22-seitige Regierungsbilanz von Kurz
Rechtzeitig zu einem Jahr Regierung bringen Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine 22-seitige Broschüre „Zusammen für Österreich“ heraus. In dieser erklären sie, dass sie 37 Ministerräte absolviert und 100 Gesetzesvorschläge betrieben hätten.
