Ein Paket soll noch im Sommer kommen, ein weiteres im Herbst. Worüber ÖVP und Grüne ringen.
Wien. Wie von ÖSTERREICH berichtet, will die Regierung kommende Woche ein großes Anti-Teuerungspaket vorstellen. Die Sozialpartner drängen Türkis und Grün bereits seit März, „mehr zu machen“. Dabei dürften ÖGB und Wirtschaftskammer durchaus auf einer Linie sein. Die Regierung – vornehmlich die Teams von Finanzminister Magnus Brunner und Sozialminister Johannes Rauch – wolle das gesamte Wochenende weiterverhandeln.
Derzeit gehen die Interessen durchaus auseinander. Einige Punkte dürften aber bereits fix sein:
- Die ÖVP möchte vor allem Einmalzahlungen nach dem Modell des Energiebonus. Für gewisse Gruppen soll es mehrere davon geben: Einerseits für Familienbeihilfenbezieher, andererseits auch für Arbeitslosen- und Pflegeld-Bezieher.
- Aber auch Pensionisten – jene mit kleineren Renten – sollen bereits im Juli mehr Geld kriegen.
- Zudem will die Regierung die Steuerentlastung für die ersten beiden Tarifstufen jetzt vorziehen.
- Die Grünen drängen allerdings – ähnlich wie ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian – darauf, dass es auch eine Inflationsanpassung für Transferleistungen geben solle. Das heißt, dass Beihilfen angepasst werden.
- Im Gegenzug soll es auch klare Erleichterungen für Industrie und Wirtschaft geben.
