Elf Festnahmen und 481 Anzeigen bei Demos in Wien

Nehammer zieht Bilanz

Elf Festnahmen und 481 Anzeigen bei Demos in Wien

Nehammer: „Polizei hat erneut Fingerspitzengefühl bei Demos bewiesen“ 

Zahlreiche Demonstrationen haben am Samstag in der Wiener Innenstadt für Straßensperren und ein Großaufgebot der Polizei gesorgt. Der Behörde zufolge waren bei allen Protestaktionen insgesamt rund 2.600 Teilnehmer. Es kam zu elf Festnahmen, 481 Anzeigen und ein Organstrafmandat wurden gelegt.

40 Kundgebungen

Es war nicht ganz leicht den Überblick zu bewahren. "Es gab angekündigte Aktionen, zu denen niemand kam, angekündigte Demos, die Zulauf hatten, und unangekündigte Kundgebungen", bilanzierte ein Sprecher. 40 unterschiedliche Versammlungen wurden im Vorfeld bei der Landespolizeidirektion durch die Veranstalter angemeldet, berichtete das Innenministerium.

Zehn Festnahmen erfolgten nach dem Verwaltungsstrafgesetz, einmal wurde die Festnahme nach der Strafprozessordnung ausgesprochen. Bei den Anzeigen handelte es sich in erster Linie um Verstöße gegen das Verwaltungsstrafrecht, davon ein Großteil wegen Missachtung der Covid-Schutzmaßnahmen (mehr als 400).

Zahlreiche Anzeigen

Am frühen Nachmittag wurde eine angemeldete Kundgebung der Gegner der Corona-Maßnahmen im Resselpark mit mehreren hundert Teilnehmern abgehalten. Die Versammlung setzte sich auf der angezeigten Route in Richtung Augarten in Bewegung. Die Polizei schritt "immer wieder" bei Verstößen gegen geltende Covid-19-Maßnahmenbestimmungen ein. "Die Demonstration wurde im Augarten vom Versammlungsleiter für beendet erklärt", hieß es im Polizeibericht.

Bei einer angezeigten Kundgebung im Donaupark soll sich ein Großteil der Teilnehmer nicht an den Mindestabstand und die FFP2-Maskenpflicht gehalten haben. "Auch hier schritt die Polizei konsequent ein."

Im Bereich der Urania/Weißgerberlände versammelte sich eine Gruppe der Extinction Rebellion zu einer Spontankundgebung für mehr Umweltschutz. Die Fahrbahn wurde mit Paletten und diversen anderen Gegenständen blockiert. Die Kundgebung wurde friedlich aufgelöst, die Hindernisse entfernt - u.a. unter Einsatz einer Motorsäge -, einige Aktivisten ließen sich wegtragen.

Komplexität 

Eine Kundgebung zum Thema "Gegen Antisemitismus" wurde im Bereich des Herbert-von-Karajan-Platzes abgehalten. Teilnehmer einer spontanen Gegenkundgebung versuchten die Versammlung zu stören. "Aufgrund der Stimmung und des Gehabes der Teilnehmer der Gegendemonstration war von einer hohen Gewaltbereitschaft auszugehen", berichtete die Polizei. Nach Eindringen in den Schutzbereich der angezeigten Veranstaltung wurde diese aufgelöst und ein unmittelbarer Zusammenstoß der beiden Gruppen verhindert.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) betonte am Sonntag "die Komplexität des polizeilichen Handelns". "Auf Demonstrationen von Gegnern der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie folgten Versammlungen mit Anti-Israel-Agitationen - verbunden mit zeitgleichen Gegenkundgebungen." Um die israelische Botschaft war ein behördliches Platzverbot erlassen worden, "um einen umfassenden Schutz vor Übergriffen durch gewaltbereite Aktivisten gewährleisten zu können", wie Nehammer sagte.
 



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