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E-Voting bei ÖH-Wahl

Erste Teilnehmer und Pannen

Knapp 500 Teilnehmer nutzen das Angebot am ersten Tag. Probleme bereiten fehlerhafte elektronische Stimmzettel an der Uni Wien.

"Im Bereich des Erwarteten" verlief aus Sicht der Betreiber der erste Tag des E-Voting im Rahmen der diesjährigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). "Der technische Prozess läuft wunderbar", sagte Robert Krimmer, der vom Wissenschaftsministerium mit der Abwicklung des E-Voting-Systems beauftragt ist. Bis Montag Nachmittag hatten knapp 500 Studenten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Stimme elektronisch per Internet abzugeben. Allerdings wurden auch erste Pannen wie ein fehlerhafter Stimmzettel an der Uni Wien sowie Störversuche bekannt.

Eine Woche Zeit
Das System für die erstmals bei einer politischen Wahl durchgeführte elektronische Stimmabgabe wurde am Montag um 8.00 Uhr planmäßig aktiviert. Studenten, die eine Bürgerkarte besitzen, können noch bis Freitag (22. Mai) um 18 Uhr online ihre Stimme für die 21 Universitäts- und 354 Studienrichtungsvertretungen abgeben. Für diese Zeit wurde im Bundesrechenzentrum, wo das E-Voting technisch abgewickelt wird, ein Wahlbeobachtungsraum für die Mitglieder der Wahlkommissionen der 21 Unis und Wahlbeobachter eingerichtet. Die herkömmlichen ÖH-Wahlen mit Wahlurne und Wahlzettel finden in der kommenden Woche (26.-28. Mai) statt. Sowohl die elektronischen als auch die Papier-Stimmen werden am Abend des 28. Mai ausgezählt.

Abbruch gefordert
Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) haben indessen von ersten Pannen berichtet. Die GRAS warnte die Studenten vor einer Teilnahme an E-Voting, der VSStÖ forderte überhaupt den Abbruch der Wahl.

Probleme
Die GRAS berichtete von einem Fall, in dem bei der Online-Wahl "plötzlich die Sitzung beendet wurde". Krimmer sprach von einem Sicherheits-Timeout. Die Bundeswahlkommission prüft laut Krimmer unterdessen Schritte gegen die GRAS. Begründung: Ihre Persiflage (http://www.oeh-wahlen.at/) auf die offizielle Wahlseite verunsichere die Wähler und widerspreche dem ethischen Grundsatzkatalog für E-Voting. Auf der Seite scheint u.a. bei der Bestätigung der Stimmabgabe stets die AG als gewählte Fraktion auf.

Fehler
Der VSStÖ kritisierte, dass an der Universität Wien die Internet-Stimmzettel mangelhaft seien. Kurzbezeichnungen für Fraktionen würden fehlen, Namen einzelner wahlwerbender Gruppen seien falsch angegeben. Krimmer räumte Fehler bei der Übertragung der Kandidaturen ein, Änderungen seien aus Sicherheitsgründen nicht mehr möglich gewesen. Welche Konsequenzen der falsche Listenname haben wird, entscheidet sich nach Feststehen des Wahlergebnisses.



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