Fahrverbot für Graf Ali? Bures sagt nicht Nein

SPÖ-Scherzanfrage

Fahrverbot für Graf Ali? Bures sagt nicht Nein

Gefahr im Straßenverkehr wegen Gedächtnislücken im U-Ausschuss?

Diese parlamentarische Anfrage war nicht ganz ernst gemeint: Wie ÖSTERREICH berichtete, wollte die SPÖ-Abgeordnete Ruth Becher Auskunft über die Fahrtüchtigkeit wichtiger U-Ausschuss-Zeugen wie Alfons Mensdorff-Pouilly, Karl-Heinz Grasser oder von Ernst Strasser haben: „Wenn sich Personen an solch markante Ereignisse nicht mehr erinnern können und ihr Gedächtnis derart nachlässig ist, besteht der begründete Verdacht, dass sie auch im Straßenverkehr eine erhebliche Gefahr für die Umwelt darstellen“, schreibt Becher an Verkehrsministerin Bures.

Seit gestern liegt ÖSTERREICH die Antwort vor: Bures stellt Graf Ali & Co. keine Fahrtauglichkeitsbestätigung aus, im Gegenteil spielt sie den Ball an die Exekutive weiter: „Erhält die Behörde Kenntnis über Bedenken über die gesundheitliche Eignung (...), so hat sie (...) gegebenenfalls die geeigneten Maßnahmen zu setzen.“ Na dann ...

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