Armenien-Besuch

Fischer für friedliche Karabach-Lösung

26.06.12, 12:41

Bei Treffen mit Präsident Sargsyan wurden vier Abkommen unterzeichnet.

Bundespräsident Heinz Fischer hat bei seinem Besuch in Armenien auf eine friedliche Lösung des Konflikts um die Region Berg-Karabach gedrungen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Armeniens Präsident Serzh Sargsyan am Dienstag in Eriwan betonten beide Staatsoberhäupter das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und zu einem gemeinsamen Wertesystem.

Fischer, der als erster österreicher Bundespräsident Armenien besuchte, sprach mit Sargsyan außerdem über eine Verstärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die Annäherung Armeniens an die EU und kulturelle Beziehungen. Im Rahmen des Besuchs wurden vier Abkommen unterzeichnet, darunter eines über Entwicklungszusammenarbeit. Außerdem lud Fischer seinen Amtskollegen nach Österreich ein.

Friedliche Konfliktbeilegung
Zum Thema der zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen, von Armeniern bewohnten Region Berg-Karabach sagte Sargsyan, Grundlagen für eine Lösung müssten die Prinzipien der friedlichen Konfliktbeilegung, des Selbstbestimmungsrechts der Völker und der territorialen Integrität sein. Aserbaidschan betone jedoch nur Letzteres und anerkenne das Selbstbestimmungsrecht nicht. Zudem beschuldigte er Baku, durch "Provokationen" Spannungen in der Region aufrechtzuerhalten.

Österreich bezeichnete Sargsyan als "zuverlässigen Partner", zu dem historische Beziehungen bestünden. Er bedankte sich zugleich für die Hilfe, die Österreich nach dem schweren Erdbeben 1988 geleistet habe. Mit Fischer habe er auch über die demokratischen Reformen in seinem Land sowie über Energieprojekte gesprochen. Zudem beklagte er die Grenzblockaden seitens der Türkei und Aserbaidschans.

"Ausgewogene" Haltung
Die österreichische Haltung zum Konflikt um Berg-Karabach bezeichnete Sargsyan als "ausgewogen". Fischer meinte dazu, er kenne nun die Standpunkte der aserbaidschanischen, der türkischen und der armenischen Seite zu dem Problem. Man müsse das Thema von allen Seiten betrachten. Eine Lösung gebe es aber nur mit friedlichen Mitteln und durch Verhandlungen.

Im Anschluss traf Fischer mit Premierminister Tigran Sargsyan zusammen. An den Gesprächen der Delegationen der beiden Länder nahmen auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) und WKÖ-Vizepräsident Richard Schenz teil. Bei den Wirtschaftsthemen ging es unter anderem um Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Tourismus. Es wurden auch drei Abkommen im Wirtschaftsbereich unterzeichnet.

Kranzniederlegung
Am Nachmittag wollten der Bundespräsident und seine Frau Margit Fischer beim Denkmal der Opfer des Völkermords an den Armeniern einen Kranz niederlegen. Anschließend stand ein Besuch im Matenadaran-Institut, wo sich eine alte armenische Handschriften-Sammlung befindet, auf dem Programm.

Am Abend werden Fischer und seine Delegation am österreichisch-armenischen Wirtschaftsforum im Hotel Marriott Armenia teilnehmen.

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