Fischer trifft Putin und Medwedew

Russland-Reise

Fischer trifft Putin und Medwedew

Rund hundertköpfige österreichische Wirtschaftsdelegation in Begleitung.

Bundespräsident Heinz Fischer wird diese Woche (Mittwoch bis Samstag) Russland einen offiziellen Besuch abstatten. Dabei wird er mit Präsident Dmitri Medwedew sowie Ministerpräsident Wladimir Putin zusammentreffen. Außerdem wird er in der westrussischen Republik Tatarstan mit Republiks-Präsident Rustam Nurgalijewitsch Minnichanow ein Arbeitsgespräch führen. Weiters stehen laut Präsidentschaftskanzlei die Eröffnungen eines österreichisch-russischen Wirtschaftsforums in Moskau und eines tatarisch-österreichischen Wirtschaftsforums in Kasan auf dem Programm. Begleitet wird Fischer neben mehreren Ministern von seiner Frau Margit sowie einer rund hundertköpfigen österreichischen Wirtschaftsdelegation und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl.

Begrüßung am Mittwoch
Am Mittwochabend wird Bundespräsident Fischer mit militärischen Ehren am Flughafen Moskau-Scheremetjewo begrüßt. Anschließend folgt ein Empfang, gegeben von der österreichischen Botschafterin in Moskau, Margot Klestil-Löffler.

Wirtschaftsforum
Am Donnerstag wird Fischer ein österreichisch-russisches Wirtschaftsforum in der Russischen Industrie- und Handelskammer in Moskau eröffnen, bevor er einer Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten beiwohnt. Anschließend trifft er Präsident Medwedew im Kreml zu einem Arbeitsgespräch. Die Unterzeichnung einer Partnerschafts-Deklaration betreffend Modernisierung auf wirtschaftlichem, sozialem und technologischem Gebiet steht weiters auf dem Programm, bevor die beiden Präsidenten ein Pressegespräch geben. Danach laden Medwedew und seine Gattin das österreichische Präsidentenpaar zum Mittagessen in den Kreml. Für den Abend steht ein Gespräch mit Moskaus neuem Bürgermeister Sergej Sobjanin sowie der Besuch der Ausstellung moderner russischer Kunst des 20. Jahrhunderts in der neuen Tretjakow-Galerie auf dem Programm.

Der Freitag beginnt für Bundespräsident Fischer mit einem Gespräch mit dem Präsidenten des Föderationsrates, Sergei Michailowitsch Mironow, bevor er die Ausstellung "Austria Davai" im Architekturmuseum in Moskau eröffnet. Zu Mittag trifft Fischer Putin zu einem Arbeitsgespräch, bevor er nach Tatarstan weiterreist.

Für Samstag ist ein Besuch Fischers der Ausstellung über das wirtschaftliche und industrielle Potenzial der Republik Tatarstan geplant, sowie die Eröffnung eines tatarisch-österreichischen Wirtschaftsforums und die Besichtigung der Moschee und der Kathedrale in Kasan (Kazan). Im Anschluss folgt ein Gespräch mit Republiks-Präsident Minnichanow. Der Rückflug Fischers nach Wien ist für Samstagabend angesetzt.

Gerüchte um Lipizzaner
Im Vorfeld von Fischers Russland-Besuch hatte es auch unbestätigte Medienberichte gegeben, wonach die Lipizzaner im Rahmen des Besuches ihren ersten Auftritt im Kreml haben sollen. Dieser Auftritt wird jedoch laut der Spanischen Hofreitschule nicht stattfinden. Die Moskau-Tournee sei zwar in Verhandlungen gewesen, aber "einiges konnte nicht geklärt werden", hieß es auf Anfrage.

Die politischen bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Österreich zeichnet eine rege Besuchsdiplomatie aus.

Außenminister Michael Spindelegger (V) hatte Russland erst heuer im März einen Besuch abgestattet. Mit seinen Amtskollegen Sergej Lawrow sprach er unter anderem über die sogenannte Modernisierungspartnerschaft, die beim Besuch von Bundespräsident Fischer in Form von Abkommen besiegelt werden soll. Auch die Menschenrechtssituation soll von Spindelegger angesprochen worden sein.

Putin privat in Wien
Zuletzt war der russische Ministerpräsident Putin im April vergangenen Jahres im Rahmen einer Privatreise in Wien. Anlass war der Besuch Putins, Träger des schwarzen Gürtels, bei der Judo-Europameisterschaft. Zudem traf er mit Bundespräsident Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann (S) zusammen. Russland und Österreich unterzeichneten im Rahmen des Besuches das Abkommen über das Gaspipeline-Projekt South Stream. Putin lobte Wien als "eine der schönsten Städte der Welt". Faymann war im November 2009 mit Putin und Präsident Medwedew in Moskau zusammengetroffen.

Zuvor war Putin, damals noch als russischer Präsident, im Mai 2007 auf Staatsbesuch in Österreich. Er hatte in Wien mit Bundespräsident Fischer, dem damaligen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer konferiert. Am Rande des Besuches wurden Wirtschaftsverträge mit einem Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro unterzeichnet.

Bundespräsident Fischer nahm am 9. Mai 2005 an der Militärparade am Roten Platz teil, bei der Russland des Siegs über Hitler-Deutschland vor 60 Jahren gedachte.

Der frühere Bundespräsident Thomas Klestil war im Juni 2001 auf Einladung des damaligen Staatspräsidenten Putin zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Russland. Putin hatte zuvor im Februar Österreich einen offiziellen Besuch abgestattet, der ihn auch zur Alpinen Ski-Weltmeisterschaft nach St. Anton am Arlberg führte.

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