Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz schreibt an Justizministerin Alma Zadić
Frau Zadic!
Eine justizinterne Untersuchungskommission soll klären, inwieweit die ÖVP auf die Justiz Einfluss genommen hat. Ich dachte immer, die Staatsanwaltschaften selbst sind die mit allen Rechten und Pflichten sowie weitreichenden Befugnissen ausgestatteten „Untersucher“.
Braucht es da eine Untersuchungskommission? Wenn es darum geht, die Koalition zwischen Ihnen, Ihrer verwesten Ökopartei und der korruptionsanfälligen ÖVP zu retten, sicherlich. Wenn‘s aber um die schlichte wie traurige Wahrheit geht, hätte die Staatsanwaltschaft auch gereicht.
Die ermittelt im Übrigen schon gegen den Herrn Sobotka. Nun präsentieren Sie heute Martin Kreutner als obersten Detektiv. Das ist schlüssig, denn immerhin hat Herr Kreutner als Chef des schwarzen Büros für interne schwarze Angelegenheiten im schwarzen ÖVP-Innenministerium genügend schwarzes Insiderwissen. Ausgerechnet der Unschuldsengel der schwarzen ÖVP, der schwarze Ernst Strasser hat Kreutner bestellt. Er war eben Part of the Game im schwarzen Reich.
Martin Kreutner ist auch so eine lustige Erfindung der ÖVP. Auf dem ÖVP-Ticket in Leitungsfunktion gerutscht, als Jagdfreund vom ÖVP-Lobbyisten Mensdorff-Pouilly verhaltensauffällig geworden, präsentieren Sie ihn heute als obersten Korruptionsbekämpfer Ihres Ressorts gegen die ÖVP-Einflussnahme.
Da hätten Sie den Bock auch zum Gärtner des Vorgartens Ihres Ministeriums machen können. Ihr ganzes Ressort hält sich den Bauch vor lauter Lachen. Ausgerechnet Kreutner soll für Transparenz sorgen? Tisch, Kante, aua! Frau Zadic! Unter uns Klosterschwestern! Die Untersuchungskommission dient doch ausschließlich dazu, den Erhalt der Regierung für einige Monate hinauszuzögern. Denn wenn es Ihnen ein ehrliches Anliegen wäre, gegen Korruption vorzugehen, müssten Sie den Platz am gemeinsamen Tisch mit einem Herrn Sobotka schon aus Hygienegründen verweigern.
Nachdem Ihnen, Herrn Kogler, Frau Maurer, Frau Gewessler und dem Rest des grünen Gesocks die Posten und die Gehälter wichtiger sind, gibt es halt einen Arbeitskreis, alias Untersuchungskommission. Traurig, was aus den GrünInnen, der einstigen Aufdeckerpartei geworden ist.
