Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
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Willkommen bei GROSZ GESAGT, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit! Kritisch, direkt, unabhängig – und scharf wie Messer! Versprochen.
Heute vor den Windmühlen der wunderbaren französischen Provence. Wie einst Don Quichote gegen Windmühlen kämpft auch Sebastian Kurz‘ ÖVP unablässig gegen die Justiz. Kein Tag, keine Stunde vergeht, an dem nicht die türkisen Brüder ihre medialen Giftpfeile aus dem Köcher holen und auf die armen Korruptionsbekämpfer zielen.
Als gäbe es kein Morgen, wird die Justiz attackiert, demontiert und deren unabhängige Staatsanwälte denunziert. Aber es gibt kein Entkommen, es gibt kein Entrinnen, denn Gottes Mühlen und die der Justiz arbeiten langsam aber bekanntlich sicher. Das sollte auch die einst christlich-soziale Volkspartei wissen, denn irgendwo werden sich unter dem neuen Türkis doch noch bibelfeste Schwarze finden lassen.
Ein Volksbegehren zur Durchsetzung biblischer Moralstandards wie „du sollst nicht lügen“, „du sollst nicht stehlen“, „du sollst nicht die Chats deines nächsten Freundes begehren“ zündeten honorige Persönlichkeit unseres Landes diese Woche. Das Antikorruptionsvolksbegehren soll in den Reihen der Politik wieder für Recht und Anstand sorgen.
Der Kanzler selbst übt sich in früher Einsicht und will diese Initiative seinerseits überraschend unterstützen. Das soll man auch honorieren, denn es immer begrüßenswert, wenn Resozialisierungsprogramme noch vor einer Verurteilung zu greifen beginnen. Und während so die Kanzlerpartei ihre lieben Sorgen mit Moral und Wahrheit hat, die Umfragen auch schon einmal rosiger, sprich türkiser waren, die Chats des gefallenen ÖBAG-Chefs und die Vergesslichkeit des Finanzministers sich auch in der Wählerungunst niederschlagen, kommt die Rettung in der Not von unerwarteter Seite. Denn wie heißt es so schön: Und ist es auch für Basti noch so schwer, kommen von irgendwo die Sozis her. Pamela Joy Rendi Wagners GenossInnen eröffneten ohne große Not und Aktualität einen anderen Schauplatz der innenpolitischen Auseinandersetzung.
Die Staatsbürgerschaft soll allen Zuwanderern ab einer gewissen Zeit automatisch verliehen werden, fordern die jungen Sozialisten in der SPÖ, also die gerade einmal aus dem Nest der Mutterliebe gefallenen roten Spatzerln, vormals Falken. Ein Schelm wer Böses dabei denkt, ist es doch so, dass eine Mehrheit der Migranten bei entsprechenden Umfragen gerne in Richtung SozialistInnen und GrünInnen tendieren. Man könnte auch meinen, die SPÖ versucht die Wahlniederlagen der letzten Jahre durch einen Import neuer, linienkonformer Wähler zu kaschieren. Dankbar nahm die Message Control des Kanzlers diese Steilvorlage der SPÖ auf und mit Anstieg der sommerlichen Temperaturen wird auch das Ausländerthema wieder hitzig debattiert.
Eine hitzige Debatte der anderen Art erwartet uns Österreicher auch mit dem jüngsten Vorstoß der Umweltministerin, Fahrzeuge mit fossilen Antriebsstoffen, sprich Benzin und Diesel, uns in 9 Jahren endgültig verbieten zu wollen. Die gesamte Flotte des Individualverkehrs soll auf E-Mobilität umgestellt werden. Was Frau Gewessler diesbezüglich charmant verschweigt, ist die Tatsache, dass die Herstellung der E-Autos auch kein umweltpolitischer Leckerbissen ist, diese elektrobetriebenen Fahrzeuge nicht fliegen, sondern auf vier Reifen fahren und durch den Reifenabrieb zum Feinstaub beitragen und der zu erwartende Strombedarf wahrscheinlich nur im Bau neuer Atomkraftwerke gedeckt werden kann. Wie sich dieses Unterfangen der obersten Klimawächterin Österreichs mit der Anti-Atomlinie unseres Landes ausgeht, bleibt abzuwarten. Aber es wären ja nicht unsere GrünInnen, wenn sie uns diesen Zwiespalt erklären könnten. Wie sie sich auch in der Vergangenheit um jeden Baum klammerten, wenn ein Wasserkraftwerk oder ein Windpark saubere Energie liefern sollte. Wie der Parteitag der Freiheitlichen am Wochenende ausgeht, dürfte hingegen jetzt schon klar sein.
Herbert Kickl wird dann definitiv zum neuen Parteichef der FPÖ gewählt. Schnell verstummt war die innerparteiliche Kritik an seiner Person. Denn auch dem letzten blauen Zwerg hinter dem siebenten Berg, sprich den misstrauischen und missmutigen Landesobleuten aus Vorarlberg und Oberösterreich dürfte der Blitz der Einsicht gestreift haben, dass man für eine Regierungsbeteiligung zuerst in Wahlen um den Erfolg kämpfen muss und es wenig erfolgsversprechend ist, um Regierungsposten betteln zu wollen. Mit Herbert Kickl zieht jedenfalls weiteres Ungemach für die Regierung auf. Denn längst hat sicher der blaue Terrier ins schlanke Wadel des Kanzlers verbissen. Die Regierung verkündete diese Woche weitere Öffnungsschritte nach dem 15-monatigen Corona-Wahn. Die FFP2-Maskenpflicht soll fallen, dafür kommen die sinn- und nutzlosen türkisen Mundschutzmasken wieder zum Einsatz. Und auch beim Grünen Pass gerät die Gesundheitspolitik unserer Regierung ins Stottern. Dieser Ausweis sei die Garantie, dass man über diesen Sommer seine Reisefreiheit genießen kann. Derweil grüße ich Sie aus Frankreich, wo ich auf dem Weg hierher, weder von den Italienern noch von den Franzosen nach einem grünen Pass gefragt, geschweige denn kontrolliert worden bin. Man erkennt den Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
In diesem Sinne, genießen Sie das heiße Wochenende und bleiben Sie mir treu, bis es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt. Dann aus St. Tropez, dem mondänen Lieblingsurlaubsort unserer Genossin Vorsitzenden Pamela Joy. Au revoir.
