Nationalratspräsidentin Glawischnig wird die Abordnung im Parlament empfangen.
Die Grünen haben für Mittwoch einen Empfang einer exil-tibetischen Delegation angekündigt; die Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig wird diese Abordnung im Parlament empfangen. Nachdem sich am Montag das BZÖ und Grüne über die Vorfälle in Tibet geäußert haben, ist am Dienstag die KPÖ mit einer Presseerklärung nachgefolgt, in der zu einer "friedlichen Lösung" aufgerufen wird.
"Solidarität" mit den Verfolgten in Tibet
In
einer weiteren Stellungnahme der Grünen hieß es am Dienstag, Glawischnig
werde eine Delegation der Tibeter-Gemeinschaft in Österreich und des Vereins
"Save Tibet" am Mittwoch in ihren Parlaments-Büro empfangen. Dadurch wolle
sie "Solidarität" mit den Verfolgten in Tibet demonstrieren. China müsse
"mit aller Deutlichkeit" und nicht in zögerlichen Worthülsen an seine
Verantwortung erinnert werden, hieß es in der Presseerklärung der dritten
Nationalratspräsidentin.
"Für eine friedliche Lösung"
Der
Landessprecher der KPÖ Wien, Dietmar Zach, appellierte an alle Beteiligten,
"eine friedliche Lösung" des Konflikts anzustreben, wobei er sich aber
darauf berief, keine gesicherten Informationen zur Beurteilung der Lage zu
besitzen. Der KPÖ-Politiker zeigte sich in der Presseerklärung verwundert,
dass der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao den Dalai Lama
beschuldige, die Unruhen anzustacheln, da dieser zu "Zurückhaltung und
Gewaltverzicht" aufgerufen habe. In der Presseerklärung verurteilte er die
mediale Rezeption des Konflikts, falls dieser dazu genutzt werde, um
"anti-kommunistische Vorurteile aufzuwärmen".
Gewaltverzicht
Schon am Montag hatte die Menschenrechtssprecherin
der Grünen, Brigid Weinzinger, an die chinesische Führung appelliert, sofort
auf jegliche Gewalt zu verzichten und umgehend einen Dialog mit der
tibetischen Exil-Regierung zu suchen. BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz
forderte seinerseits von der Bundesregierung "eine eindeutige Haltung gegen
diese Gewalttaten".
