KH Nord

Häupl weist Verantwortung zurück

Ex-Bürgermeister: "Ab 2014 war erkennbar, dass es hier Probleme gibt" 

So viel Andrang bei der Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord war selten: Grund dafür war die Ladung von Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der sich am Dienstagvormittag den Fragen des Gremiums zum dem aus dem Ruder gelaufenen Großprojekt stellen musste. Und Häupl machte dabei relativ schnell klar, dass er sich für einzelne Verfehlungen nicht verantwortlich sieht.
 
Der ehemalige Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) lobte in seiner Befragung zunächst die Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Generaldirektor des Krankenanstaltenverbunds, Wilhelm Marhold - den er bereits aus Studientagen kenne, wie er betonte. Von diesem sei er mit einer "gewissen Regelmäßigkeit" über das Krankenhaus Nord informiert worden, "dass alles im Wesentlichen in Ordnung ist".
 
© APA/HERBERT NEUBAUER
Häupl weist Verantwortung zurück
 
Marhold zog sich 2014 aus gesundheitlichen Gründen zurück. Dazu Häupl heute: "Mir wär lieber gewesen, er wäre geblieben." Auch das von der KAV-Spitze zunächst präferierte Generalunternehmermodell sei ihm sehr vernünftig erschienen. Dass man sich mit dem Konsortium nicht einigen konnte, lag laut Häupl am Preis. In die Verhandlungen sei er aber nicht unmittelbar eingebunden gewesen. Seine Aufgabe habe vielmehr darin bestanden, dafür zu sorgen, "dass das Krankenhaus Nord tatsächlich umgesetzt wird".
 
"Man kann auf einigen europäischen Baustellen sehen, was ein Baustopp bedeutet, nämlich nichts Gutes", verteidigte der Ex-Stadtchef das Festhalten am Projekt - auch als Zeit- und Kostenüberschreitungen bereits ruchbar geworden waren. Zu Marholds Nachfolger, den aus Deutschland stammenden Gesundheitsmanager Udo Janßen, hatte Häupl ein weniger gutes Verhältnis, wie er eingestand: "Mein Problem mit ihm war, dass er die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mitgenommen hat auf seinem Weg."
 
© APA/HERBERT NEUBAUER
Häupl weist Verantwortung zurück
 
Damit bezog sich Häupl auf die Veränderungsprozesse in der städtischen Krankenhausholding - die etwa das neue Spitalskonzept umsetzten musste bzw. muss. Letztendlich wurde Janßen gekündigt - von ihm, allerdings auf Bitte der damaligen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ): "Wir waren alle der Meinung, es ist so, wie gehandelt wurde, richtig."
 
Dass Janßen in seiner Befragung vor der Kommission auch Personalbesetzungen im KAV mit der Bemerkung, er sei sich vorgekommen wie im "Politikbüro der DDR", kritisiert hatte, kommentierte Häupl spöttisch: "Ich hab' den Eindruck, da versteht er was davon." Bei der betreffenden Person handelte es sich um eine VSStÖ-Spitzenfunktionärin. Häupl zeigte sich heute erbost darüber, dass sofort, wenn jemand aus der SPÖ eine Tätigkeit ausübe, diese denunziert werde: "Da fallen mir bei der derzeitigen Bundesregierung ganz andere Dinge ein."
 
Das inzwischen regelrecht berühmte Engagement eines Energetikers hält der prominente Zeuge schlicht für einen Fehler, wie er beteuerte: "Der weiß ja selber nicht, was er tut. Das ist ein Unfug, schade ums Geld." Zum heute scherzhaft vorgebrachten Hinweis, dass die katholische Kirche einen Segen umsonst gespendet hätte, äußerte sich Häupl vorsichtig: "Wahrscheinlich, obwohl ich mir bei der katholischen Kirche, bei allem Respekt, auch nicht sicher bin."
 
© APA/HERBERT NEUBAUER
Häupl weist Verantwortung zurück
 
Als "Mär" bezeichnete Häupl den Umstand, dass man 2015 die Verzögerungen nicht kommuniziert habe, um die Chancen der SPÖ bei der Wien-Wahl in diesem Jahr nicht zu mindern. "2015 habe ich ganz andere Probleme gehabt als das KH Nord", meinte der frühere Stadtchef und SPÖ-Landesvorsitzende. Der Urnengang fand im Jahr der großen Fluchtbewegung aus Syrien statt. Allerdings waren die Probleme auf der Baustelle in Floridsdorf bereits Thema in den Medien.
 
© APA/HERBERT NEUBAUER
Häupl weist Verantwortung zurück
 
Dass der KAV aber noch mittels Presseaussendung versicherte, dass es keine Verzögerungen geben wird, machte sogar Häupl stutzig. "Ich hab mir gedacht, aha, hab ich was versäumt?" Er habe sich daraufhin telefonisch bei Ressortchefin Wehsely erkundigt. Über den Inhalt des vertraulichen Gesprächs wollte er heute nichts preisgeben - worauf der Ex-Politiker prompt mit der Wahrheitspflicht in Konflikt geriet. Die Vorsitzende Elisabeth Rech wies Häupl darauf hin, dass er antworten müsse, sofern er sich nicht selbst belastet oder sich nicht mehr erinnern kann. Häupl nahm dies zur Kenntnis und versicherte: "Ich kann mich nicht erinnern."
 
© APA/HERBERT NEUBAUER
Häupl weist Verantwortung zurück
 
"Wollen wir doch bei aller Kritik, die ich anerkenne, die Kirche im Dorf lassen. Das KH Nord ist fertig", verwies der einst mächtigste Mann im Rathaus schließlich auf die anlaufende Inbetriebnahme - wobei er heute nicht verhehlte, dass es eine "Fülle von Problemen" gegeben habe: "Der Rechnungshofbericht ist nicht in Brailleschrift geschrieben, ich kann ihn lesen." Wobei Häupl einen heute geäußerten Vorhalt, wonach es eine 60-prozentige Kostensteigerung gegeben habe, energisch zurückwies: "Davon ist keine Rede."
 
Er sehe Grundsatzentscheidungen wie etwa jene über Postenbesetzungen in seiner politischen Verantwortung, hielt der Altbürgermeister fest: "Die übernehme ich letztendlich auch." Bauherr sei jedoch der KAV gewesen, darum kenne er, Häupl, auch die Berichte der begleitenden Kontrolle nicht. Die heute ebenfalls kolportierte Behauptung, wonach auf der Baustelle beklagt worden sei, dass sich keine Spitzenpolitiker dort blicken ließen, sorgte für leichten Unmut beim Gast: "Ich war auf der Baustelle. Dass man mich dort übersehen hat, bekümmert mich."
 
Die Befragung des seit zehn Monaten nicht mehr amtierenden Langzeit-Stadtchefs dauerte mehrere Stunden. Häupl wurde vom SPÖ-Nationalratsabgeordneten Hannes Jarolim, der als Vertrauensperson fungierte, begleitet.
 
Video zum Thema: KH-Nord-Skandal: Befragung von Michael Häupl
 
 

Hier finden Sie den LIVE-Ticker zum Nachlesen



 12:46

Keine weiteren Fragen

Damit ist die Befragung zu Ende.

 12:39

Unregelmäßige Treffen

Rech will wissen, wie oft es zu Treffen mit den Stadträtinnen zum KH Nord kam. "Unregelmäßig" antwortet Häupl. Zumeinst habe es sich dabei um Vier-Augen-Gespräche gehandelt.

 12:37

Letzte Fragen

Die Fraktionen haben keine Fragen mehr, jetzt sind die Vorsitzenden Elisabeth Rech und Wolfgang Heufler an die Reihe.

 12:30

Endspurt

Die Befragung geht langsam zu Ende. SPÖ, ÖVP und Grüne haben keine Fragen mehr an Häupl.

 12:20

"Ganz andere Probleme"

Häupl sei es 2015 "natürlich nicht" egal gewesen, wann das Krankenhaus endlich öffnet. Er hätte damals im Wahljahr aber ganz andere Probleme gehabt, so der Ex-Bürgermeister.

 12:19

KH Nord kein Thema

Ellensohn von den Grünen will wissen, warum das KH Nord bei der Amtsübergabe an Michael Ludwig kein Thema war. "2018 habe es ja schon keine Probleme mehr gegeben", so Häupl.

 12:08

Segen statt Esoterik?

Auf die Frage, ob ein Segen nicht billiger gewesen wäre, antwortet Häupl: "Wahrscheinlich. Obwohl ich mir bei der katholischen Kirche, bei allem Respekt, auch nicht ganz sicher bin."

 11:56

"Komplett arg"

Auf die Frage, was Häupl als Naturwissenschaflter von der Beauftragung eines Esoterikers hält, antwortet der Ex-Bürgermeister: "Das Ganze ist ja komplett arg, der weiß ja selbst nicht, was er tut." Häupl zitiert dann auch den berühmten Satz "Was war meine Leistung?"

 11:46

Besserer Informationsfluss

Korosec fragt nach dem Informationsfluss im Gemeinderat. "Nachdem was ich vor 35 Jahren erlebt habe, hat sich schon einiges verbessert", so Häupl.

 11:36

Wehsely und Frauenberger

Häupl verneint, dass die Wechsel der Stadträte Wehsely und Frauenberger etwas mit dem KH Nord zu tun hätten. Was bei der Amtsübergabe besprochen wurde, will Häupl aber nicht sagen: "Vier-Augen-Gespräche bleiben Vier-Augen-Gespräche

 11:30

Es geht weiter

Teil 2 der Befragung beginnt

 11:14

Kurze Pause

15 Minuten Pause, dann geht die Befragung weiter.

 11:05

Keine neuen Erkenntnisse

Häupl werden immer wieder die gleichen Fragen gestellt, das Ganze dreht sich ziemlich im Kreis. Dabei haben wir jetzt erst Halbzeit, insgesamt vier Stunden sind für die Befragung des Ex-Bürgermeistern eingeplant.

 10:51

Häupl sorgt für Lacher

Auf den Vorwurf, er habe die Baustelle nie besucht, kontert Häupl: "Ich war dort und dass man mich da wirklich übersehen hat, bekümmert mich."

 10:41

Teure Trennung

"Wir waren uns einig, dass es richtig war", verteidigt Häupl die Abberufung von Generaldirektor Janßen.

 10:38

Vertrauensverhältnis

Im KAV habe nach dem Wechsel im Generalsekretariat schlechte Stimmung geherrscht, so Häupl. Dieses Vertrauensverhältnis musste durch die Stadträte Wehsely und Frauenberger erst wieder aufgebaut werden müssen.

 10:33

"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser"

Nun geht es erneut um die politische Verantwortung. Er habe das Problem erkannt und Lösungen eingefordert, so Häupl. Auf das Zitat ""Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser" kontert der Ex-Bürgermeister: "Interessant, dass Sie dieses Zitat bringen. Wenn ich mich recht erinnere, stammt das von Stalin". Kurzes Gelächter im Saal.

 10:29

"Abend gescheiter als der Morgen"

Die Grünen thematisieren die Besetzung des KAV-Diektoren Janßen. Häupl kontert: "Der Abend ist gescheiter als der Morgen"

 10:26

Korosec lässt nicht locker

"Haben Sie alles in der richtigen Form wahrgenommen", möchte die ÖVP-Politikerin wissen. "Ja" antwortet Häupl kurz.

 10:25

Alarmglocken

ÖVP-Korosec stellt erneut harte Fragen. "Wenn man diese Briefe liest, müssen ja alle Alarmglocken läuten. Haben Sie nie daran gedacht, dass jetzt an sich zu ziehen?" "Wenn ich alle Projekte an mich gezogen hätte, hätte ich nichts anders mehr tun können."

 10:22

RH-Kritik

Häupl wird wiederholt auf die Kritik des Rechnungshofes angesprochen. "Er ist ja nicht in Blindenschrift geschrieben", kontert der Ex-Bürgermeister. "Ich kann ihn lesen."

 10:17

"Wo es am günstigsten war"

Wiederkehr von den NEOS möchte wissen, ob der Kredit bei der Europäischen Finanzierungsbank der günstigste war. Häupl antwortet, dass man dort zugeschlagen habem wo es am günstigsten war.

 10:13

Spitalskonzept 2030

SPÖ-Mörk fragt Häupl nach dem "Spitalskonzept 2030". Der Ex-Bürgermeister verteidigt dies, das KH Nord sei einer der Eckpfeiler dafür und bringe eine deutliche Verbesserung für den Norden Wiens.

 10:02

Warum wurde Thomas Balázs abgerufen?

Er habe sich dabei an Empfehlungen gehalten, antwortet Häupl.

 09:58

Schlagabtausch mit FPÖ

Häupl kontert den den FPÖ-Mandataren, die Häupl vorwerfen, 2012 gegen einen U-Ausschuss gewesen zu sein. "Ich zitiere Adenauer: 'Was interessiert mich der Unsinn von damals?'. Möchte Aussage korrigieren bei aller Kritik. Das Krankenhaus ist fertig."

 09:53

Nicht zuständig

Häupl sei für die Verhandlungen mit der Europäischen Investitionsbank nicht zuständig gewesen. Ihm sei nur mitgeteilt worden, dass man sich noch nicht auf einen Preis geeinigt habe.

 09:48

Architekt Wimmer

FPÖ-Kohlbauer möchte wissen, ob Häupl den Architekten Wimmer schon vorher kannte. Der Ex-Bürgermeister verneint dies.

 09:45

Keine Hinweise auf Korruption

Häupl schließt aus, dass es Korruption gegeben habe. Er habe keine Hinweise darauf, "nicht im geringsten".

 09:44

Gesamtfinanzierungskonzept

Die Grünen sprechen die Kritik des Rechnungshofes an, dass es kein Finanzierungskonzept gab: Meines Wissens gab es so etwas tatsächlich nicht", so Häupl.

 09:42

Befragung beginnt

"Ab welchem Zeitpunkt haben Sie wahrgenommen, dass das KH Nord aus dem Ruder läuft?" möchte NEOS-Abgeordneter Christoph Wiederkehr wissen. Häupl antwortet: twa ab 2014 war es unabhängig von der medialen Berichterstattung für mich erkennbar, dass es tatsächlich Probleme gibt"

 09:37

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Heute wird es spannend. Ex-Bürgermeister Michael Häupl wird im U-Ausschuss befragt.