Heute ist die erste richtige Sitzung der Corona-Ampel-Kommission. Es droht eine Farce.
Das Sozialministerium führt zwar die erste reguläre Sitzung durch – tatsächlich handelt es sich um eine Videokonferenz. Die 19 Mitglieder der „Corona-Ampel“ sollen heute zwischen 15 und 18 Uhr entscheiden, ob und welche Bezirke bzw. Regionen von Grün auf Gelb geschaltet werden sollen.
Die letzte Sitzung endete mit einer Farce: Wie ÖSTERREICH berichtete, wollten die Experten der Kommission Oberösterreich und auch Wien hochstufen – was scheiterte.
Nach hitzigen Debatten stimmten die neun Ländervertreter jeweils dagegen – und da sich Kanzleramt und Innenministerium (beide ÖVP-geführt) enthielten, blieb es beim Versuch.
Bis Mittwochabend war zudem völlig unklar, was eine Hochstufung auf Gelb, Orange und Rot konkret bedeuten wird. Ein angekündigter Katalog war Mittwochnachmittag noch nicht bei den Ländern. Das alles soll heute Donnerstag geklärt werden – in einer dreistündigen Sitzung. (gü)
