Maria FEKTER

Budget-Loch

Heute Fekter auf dem "heißen Stuhl"

Die Finanzministerin muss heute der Opposi­tion Rede und Antwort stehen.

Auch wenn sie wohl nicht mehr lange Finanzministerin ist, bis zu ihrem Abschied hat Maria Fekter (ÖVP) noch mehr als genug unangenehme Termine zu absolvieren. Gleich heute um 16 Uhr muss sie zum Rapport in den Budget-Ausschuss im Nationalrat. Dort werden sie und Noch-Finanz-Staatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) erklären müssen, wie groß das Budget-Loch nun wirklich ist und wie es von kolportierten 40 Milliarden auf etwa 24 Milliarden Euro schrumpfen konnte.

Grüner Kogler fürchtet noch größeres Budgetloch
Der Grünen-Klub-Vize Werner Kogler glaubt der Finanzministerin diesen Betrag nämlich nicht. Schließlich gehe es dabei nur um das strukturelle Defizit: „In Wirklichkeit fehlt noch viel mehr Geld“, denn die Kosten für die Pleitebanken seien mit 5,8 Mrd. € wieder zu gering angesetzt.

Auch Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur will Klarheit: Sie hat schon am Samstag zehn Fragen über das Budget an die Regierung gerichtet.
Gleich am Mittwoch folgt dann der Misstrauensantrag der FPÖ gegen die ganze Regierung.

(pli)

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