Und: Claudia Schmied tritt im Dezember mit PISA-Erfolg ab
Vor ihrem Abschied aus dem Finanzressort erhält Maria Fekter Lob von unerwarteter Seite. Ein Spitzenpolitiker berichtet, dass SP-Staatssekretär Josef Ostermayer Fekter am vergangenen Sonntag angerufen habe, um ihr zu versichern, „wie gut die Zusammenarbeit zwischen uns immer war“. Damals stand die Koalition wegen des Milliardenlochs gerade auf der Kippe. Dass sie nicht mehr bleiben wird (darf), hat tatsächlich wenig mit dem Budgetloch zu tun.
Bereits Anfang Oktober hatte die streitbare VP-Ministerin ihre roten und schwarzen Kollegen darüber informiert, dass das „strukturelle Defizit“ – also jenes ohne Bankenhilfspaket oder Pensionszuzahlungen – „rund 18 Milliarden Euro betragen“ würde.
Beamte ihres Ministeriums und VP-Landesgranden kolportierten das Budgetdefizit nach Maastricht mit eben über 30 Milliarden Fehlbeträgen. Und gaben ihr den Rest. Dass sie nicht bleiben darf, hat freilich mehr damit zu tun, dass die VP-Spitze ihr hinter den Kulissen „Illoyalität“ und die SPÖ ihr lange Zeit „notorischen Hass auf die SPÖ“ vorgeworfen hatten. Aber zumindest zum Abschied gibt es verbale Rosen. Spindelegger erklärte gestern auf Ö1, sie sei „eine gute Finanzministerin gewesen“ …
Claudia Schmied tritt mit PISA-Erfolg ab
Good News. Am 3. Dezember wird SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied wohl ihre letzte Pressekonferenz als Ministerin geben. Dort wird sie dann die jüngsten Resultate der PISA-Tests präsentieren. Und hier zeichnen sich „Good News“ ab: Erstmals seit Jahren konnte der Negativtrend offenbar gestoppt werden. Es seien zwar keine vorbildlichen Resultate, aber immerhin wesentlich besser als zuvor.
Das zeige, dass Schmieds Maßnahmen letztlich „doch gegriffen haben“, sagt ein Experte zu ÖSTERREICH. Ein schöner Abschied für die angefeindete Ministerin …
