Der SPÖ reicht's mit den Sperenzien der Ölmultis, sie will bei der Spritpreisbremse jetzt andere Saiten aufziehen.
Zuletzt hatte ja die OMV verkündet, die Reduzierung der Gewinnmargen um 5 Cent nicht mehr durchzuziehen - und nur noch 2,8 Cent abzusenken. Mehrere Multis haben dann nachgezogen. Begründet wurde das mit dem Passus in der Preisverordnung, dass Unternehmen nicht gezwungen werden können, Benzin oder auch Diesel ohne „angemessenen Gewinnen“ zu verkaufen.
- Energiehandel warnt vor Treibstoffmangel ab Pfingsten
- Entlastung von Unternehmen: WKNÖ fordert Einführung von „Gewerbediesel“
- Minister warnt: Im Mai werden Diesel und Kerosin knapp
- OMV kürzt Spritpreisbremse: Auch andere Konzerne jetzt im Visier
Nun, der SPÖ reicht es jetzt - Energiesprecher Alois Schroll will jetzt die Preisbremse verschärfen, wie er gegenüber oe24 betont.
Alois Schroll.
Zugute kommt Schroll, dass ÖVP-Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer die entsprechende Verordnung jeden Monat erneuern muss. Schroll stößt sich vor allem an der recht unkonkreten Formulierung „angemessene Gewinne“ und will eine konkrete Festlegung in der kommenden Verordnung, was ein „angemessener Gewinn“ ist – damit Übergewinne mit Benzin und Diesel verhindert werden. „So hoch wie nötig, so niedrig wie möglich.“
SPÖ will auch höhere Strafen
Schroll fordert auch „eine saftige Erhöhung der Strafen im Preisgesetz“. Der aktuelle Strafrahmen reicht von 7.265 € bei Erstübertretung bis 14.535 € im Wiederholungsfall, was für Firmen wie die OMV ein Klacks ist. Schroll zu oe24: „Wir werden nicht zulassen, dass Ölkonzerne den Menschen in Österreich auf der Nase herumtanzen. Die schlimmsten Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die OMV sein.“
