Koordinator und Verkehrsminister Hofer über Pyrotechnik, Pflege – und Tempo 140.
Alle Gesetze gehen über Norbert Hofers Schreibtisch: In ÖSTERREICH zieht der Koalitionskoordinator Bilanz über ein Jahr Türkis-Blau.
ÖSTERREICH: Demonstranten zündeten Bengalos auf Ihrem Ministerium …
Norbert Hofer: … schade, bisher war das Verkehrsministerium ein offenes Haus. Jetzt müssen wir die Sicherheitsvorkehrungen verstärken. Vielfalt der Meinungen in einer Demokratie ist wichtig – das geht aber eindeutig zu weit. Es wird Video-Überwachung im Haus geben – dann kann das nicht mehr passieren.
ÖSTERREICH: Kein offener Streit in der Koalition: Fliegen hinter den Türen die Fetzen?
Hofer: Nein, in der Koordinierung ist es so, dass das Verhältnis zu Gernot Blümel (ÖVP) so gut ist, dass wir immer eine Lösung finden. Nur in ganz heiklen Fällen bitten wir Kanzler und Vizekanzler dazu.
ÖSTERREICH: Hand aufs Herz: Es gab nie ein lautes Wort?
Hofer: Nein, nie.
ÖSTERREICH: Die Regierung plant ein Pflegekonzept. Ihre Frau ist in dem Bereich tätig – was ist bei dem Thema wichtig?
Hofer: Man muss sich darauf verlassen können, dass man sich keine existenziellen Sorgen machen muss, wenn man pflegebedürftig wird. Das verhandelt unsere Ministerin Hartinger sehr gut. Wir haben den Pflegeregress (für Heime) abgeschafft, jetzt wollen wir die Pflege daheim attraktiver machen. Ich habe auch die Erfahrung gemacht, dass es eine Pflegemafia gibt. Vermittler, ohne Gewerbeschein bitten Pflegebedürftige zur Kasse – beuten auch Pflegerinnen aus.
ÖSTERREICH: Ist das ein breitflächiges Problem?
Hofer: Ja. I ch habe selbst diese Erfahrung gemacht, als meine Eltern gepflegt werden mussten, wie schwierig es ist, qualifizierte Pflege zu finden. Das war ein echter Spießrutenlauf, Es gibt viele ausgezeichnete Pflegekräfte – aber eben auch diesen illegalen Bereich. Das müssen wir abstellen.
ÖSTERREICH: Tempo 140 – die Salzburger FPÖ will eine Probestrecke von Thalgau nach Wallersee. Ist das auf einer zweispurigen Autobahn denkbar?
Hofer: Wir prüfen weitere Teststrecken. Wichtig ist, dass wir auf zwei-, drei- und mehrspurigen Autobahnen testen, weil es überall unterschiedliche Voraussetzungen gibt. Möglich, dass in Salzburg eine Teststrecke entsteht. Wir werden das im Frühling bekannt geben.
ÖSTERREICH: Wie läuft der Test in NÖ und OÖ?
Hofer: Es gibt so gut wie keine Mehrbelastung der Umwelt. CO2 und NOX sind nur um 1–2 % gestiegen. Warum? Der Verkehr wurde flüssiger, Bremsen und beschleunigen sind eine enorme Umweltbelastung. (gü)
