FPÖ-Hofer rechnet mit Neuwahlen am 21. Mai – was hinter dem TV-Aufreger steckt.
Hofer sorgte im Duell auf oe24.TV gleich für mehrere Aufreger – der sensationellste: „Ich bräuchte als Präsident die Regierung nicht entlassen – es gibt ohnehin Neuwahlen am 21. Mai 2017.“ Tatsächlich hatte ÖSTERREICH von diesem Termin berichtet – auch Anfang Mai, konkret der 7. – war schon im Gespräch. Doch wie sieht das Szenario zur Neuwahl aus?
Provokation
SPÖ-Kanzler Christian Kern will Anfang Jänner eine Grundsatzrede zum „New Deal“ halten und verkünden, „wie man Österreich wieder nach vorne bringt“. Insider berichten, „die werde so radikal mit Forderungen nach Vermögenssteuern usw. sein, dass die ÖVP gleich aufsteht“.
Der Vorteil für Kern: Er würde sich im Koalitionsgrabenkampf nicht weiter abnützen. Denn platzt die Koalition im Jänner, dauert es rund 100 Tage zur Wahl: Das wäre dann Ende April – eine Woche nach Ostern. Als realistische Wahltermine gelten deshalb eher 7. oder der 21. Mai. Nur: Ist nach dem Wahlsieg Trumps die Lust nach Neuwahlen auch bei Kern etwas geschwunden? Aus Angst vor den Wut-Wählern?
Die anderen Neuwahl-Szenarien:
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Blitzwahl März/April 2017: Der Plan soll vom Wiener Bürgermeister Häupl stammen: Wenige Tage nach der Hofburgwahl am 4. Dezember soll Kanzler Kern der ÖVP den Sessel vor die Tür stellen. Kalkül: Die Gegner am falschen Fuß erwischen, FPÖ durch Hofburg-Wahlkampf ermattet, Kurz bei VP noch nicht da. Termin: März oder April.
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Herbstwahl 2017: Gut für die ÖVP: Keine Kollision mit der NÖ-Wahl im März 2018 – und die ÖVP könnte Kern weiter entzaubern. Termin: 1. Oktober?
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Herbstwahl 2018: Von ÖVP-General Werner Amon auf oe24.TV genannt. Für Kern und die SPÖ ganz schlecht, Kurz könnte sich weiter gegen den Kanzler profilieren. Termin: 30. September.
