Am Donnerstag hielten Kanzler Kurz und der Gesundheitsminister Videokonferenz mit allen Landeschefs ab.
In einer Videokonferenz wollten Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober mit den Landeshauptleuten eine gemeinsame Linie im Fall von steigenden Coronavirus-Infektionen, aber auch gegen eine zweite Welle beschließen. Derzeit agieren die Bundesländer bekanntlich – Stichwort Maskenpflicht – sehr unterschiedlich.
Eine Corona-Ampel für alle Bezirke soll die Situation in Österreich und den einzelnen Bezirken darstellen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag erste Details für das bis September geplante Corona-Ampelsystem genannt. Insgesamt soll die Ampel vier Kriterien berücksichtigen. Und je nach Ampelstufe - von grün bis rot - sollen dann in den betreffenden Bezirken Maßnahmen verhängt werden, sagte der Gesundheitsminister nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten.
Ziel der Ampel ist es - wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ergänzte - bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen: "Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen."
Anders als die deutsche Corona-Ampel wird das österreichische System, das über den Sommer erstellt werden soll, nicht nur die Infektionszahlen im jeweiligen Bezirk erfassen. Zusätzlich sollen auch die Spitalskapazitäten, das Verhältnis der positiven zu allen Coronatests sowie die Frage berücksichtigt werden, ob alle Infektionscluster zurückverfolgt werden konnten. Je nach Ergebnis soll die Ampel dann auf grün, gelb, orange oder rot schalten.
Für die Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften wird es laut Anschober einen Leitfaden geben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelstufe gesetzt werden sollen. Erarbeitet wird der Maßnahmenkatalog bis zum Sommerministerrat von einer "Coronakommission". Als Vorbild nannte Anschober die Lawinenwarnstufen.
Zudem solle das Contact Tracing – die Regierungsparteien haben ein dementsprechendes Gesetz im Parlament beschließen lassen – durch 300 Soldaten und 500 Polizeibeamte massiv unterstützt werden. Das trifft allerdings auf vehementen Widerstand aus Wien, die das strikt ablehnen. Auch andere Bundesländer lehnen ab.
Kurz warnt vor Billigtests aus dem Ausland
Zudem sollen die Tests in allen Bundesländern ausgebaut werden und die Resultate überall nicht länger als 48 Stunden dauern.
"Was sonst ein Vorteil ist, ist heuer eine Gefahr", so Kurz über die Reisefreiheit. Daher soll die Quarantäne sowohl von Infizierten als auch Kontaktpersonen sowie von Rückkehrern aus Ländern mit Reisewarnstufe strenger bewacht werden. "Ich appelliere an alle Österreicher und Österreicherinnen, sich an die Reisewarnungen zu halten und Reisen in den Westbalkan derzeit zu unterlassen". Die Regierung warnt zudem vor Billig-Corona-Tests aus dem Ausland, die nicht den österreichischen Qualitätsstandards entsprechen.
