Kaiser

Kärnten:

Startschuss für Koalitionsgespräche

SPÖ und ÖVP trafen sich am Dienstag zur ersten Verhandlungsrunde mit Open End.

Vertreter von SPÖ und ÖVP sind am Dienstag um 14.00 Uhr in die Koalitionsverhandlungen für eine neue Kärntner Landesregierung gestartet. Beim ersten Termin im roten Landtagsklub steht die Festlegung des Fahrplans und des Prozederes auf der Tagesordnung, bevor es ans Inhaltliche geht. Angesetzt ist die Verhandlungsrunde mit offenem Ende. Um 17.45 Uhr soll es ein gemeinsames Medienstatement geben.

Die SPÖ hat bei der Landtagswahl am 4. März knapp 48 Prozent der Stimmen und die Hälfte der Mandate im Landesparlament erreicht. Rein rechnerisch kommt jede der drei weiteren im Landtag vertretenen Parteien - FPÖ, ÖVP und Team Kärnten - als Koalitionspartner infrage. Alle drei Parteien bekundeten außerdem Interesse an einer Zusammenarbeit.



Nach Sondierungsgesprächen vergangene Woche hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, mit der ÖVP in Verhandlungen zu gehen. Landesparteichef Peter Kaiser und sein Verhandlungsteam erhielten aber auch gleich ein Mandat, ohne weitere Rücksprache mit dem Vorstand mit einer anderen Partei verhandeln zu können, sollten die Gespräche mit der ÖVP fruchtlos verlaufen.

Damit rechnet die SPÖ aber offenbar nicht. Schon für den 7. April ist eine "Kärnten-Konferenz", ein verkleinerter Parteitag, geplant, wo die Delegierten über das Koalitionsübereinkommen befinden sollen. Am 12. April, wenn sich der neue Landtag konstituiert, könnte dann bereits die neue Landesregierung angelobt werden.
 

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